Zeltstädte & Leichtbauhallen

Berlin will bis zu 10.000 weitere Plätze für Flüchtlinge schaffen

09.11.2022

Nach Berlin kommen wieder mehr Flüchtlinge. Sollte sich die Versorgungssituation in der Ukraine verschlechtern, wird mit weiter steigenden Zahlen gerechnet. Die Hauptstadt trifft nun Vorsorge.

Neun Verfahren seit 2017

Weiterer Kopftuchstreit in Berlin

30.10.2022

Berliner Gerichte werden einen weiteren Rechtsstreit um das umstrittene Berliner Neutralitätsgesetz entscheiden. In einem jetzt bekannt gewordenen Verfahren geht es erneut um das Tragen eines Kopftuches in der Schule. Geklagt hat eine Lehrerin.

Chat-Gruppe

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

20.10.2022

Ein weiterer Polizei-Chat-Fall beschäftigt die Berliner Staatsanwaltschaft. Sie ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen einen Polizisten. Anders als bisher sollen Chatgruppenteilnehmer in diesem Fall aber interveniert haben.

Verwaltungsgericht Berlin

AfD-Richterin darf im Amt bleiben

16.10.2022

Die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin am Landgericht Berlin, Malsack-Winkemann, darf nicht in den Ruhestand versetzt werden, entschied das Verwaltungsgericht. Sie hatte sich in ausgrenzender Weise und mit falschen Behauptungen zu Flüchtlingen geäußert.

Einwanderung

Berlin wächst bis 2040 auf mehr als 3,9 Millionen Einwohner

04.10.2022

Schätzungen zufolge wird die Bevölkerungszahl Berlins bis 2040 um rund fünf Prozent steigen. Grund ist mitunter der Ukraine-Krieg. Allein für das laufende Jahr werde eine Zunahme um 65.000 Personen erwartet.

Video zeigt Polizei-Rassismus

„Du bist Gast in meinem Land. Halt die Fresse.“

14.09.2022

Ein Video zeigt einen verstörenden Polizeieinsatz in Berlin, das derzeit im Netz weite Kreise zieht und eine Welle der Empörung auslöst. Darin droht ein Polizeibeamter einer syrischen Frau: „Das ist mein Land und du bist Gast… Halt die Fresse. Ich bringe dich ins Gefängnis“.

Verwaltungsgericht Berlin

Klage gegen Umbenennung der Mohrenstraße abgewiesen

18.08.2022

Die Berliner Mohrenstraße hätte bereits im Oktober 2021 umbenannt werden sollen. Zahlreiche Widersprüche haben das verhindert. Jetzt das Verwaltungsgericht über eine Klage entschieden und sie abgewiesen.

Berlin

Engpässe bei Unterbringung von Asylsuchenden

27.07.2022

Weil Bundesländer die Aufnahme von Asylsuchenden verweigern, beklagt Berlin einen Engpass bei der Unterbringung. Die Situation spitze sich zu. Sozialsenatorin Kipping appelliert an die Bundesländer.

Bevölkerungswachstum

Weniger Deutsche, mehr Ausländer in Berlin

11.07.2022

Ende 2021 lebten knapp 3.677.000 Menschen in Berlin, ein Plus von rund 13.000. Der Zuwachs geht größtenteils auf Einwanderung zurück. Jeder fünfte Berliner hat inzwischen einen ausländischen Pass, die meisten von ihnen den türkischen.

Qualitätsabstriche

In Berlin werden Schlafplätze für Flüchtlinge knapp

05.07.2022

Zwar sind die Ankunftszahlen konstant, doch die Zahl der Unterkünfte für neu ankommende Flüchtlinge sinkt in Berlin rapide. Sozialsenatorin Kipping schließt Qualitätsabstriche bei der Unterbringung nicht mehr aus.
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