Breite Zustimmung
Sozialforscher Salzborn ist Berliner Antisemitismusbeauftragter
04.08.2020
Berlin hat erstmals einen Landesantisemitismusbeauftragten. Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn will die unterschiedlichen Facetten von Antisemitismus stärker in den Blick nehmen.
Politikum
Bund-Berlin-Streit über Aufnahme von Flüchtlingen geht weiter
03.08.2020
Der Streit zwischen Berlin und dem Bundesinnenministerium um die Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen aus den griechischen Camps wird zum Politikum. Ein Überblick über die Argumente beider Lager. Von Corinna Buschow
Streit geht weiter
Weitere Familien aus griechischen Camps angekommen
02.08.2020
Um die Aufnahme von Flüchtlinge, die in Griechenland ausharren, wird weiter gerungen. Innenminister Seehofer kassiert Kritik für sein Nein zu gesonderten Länderaufnahmeprogrammen. Derweil sind weitere Familien aus den Lagern in Berlin gelandet.
Streit
Seehofer sagt Nein zu Länder-Plänen zur Flüchtlingsaufnahme
31.07.2020
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland wollten einzelne Bundesländer eigene Programme auflegen. Bundesinnenminister Seehofer lehnt das ab. Berlins Regierungschef spricht von einem "politischen Skandal". Für Freitag werden weitere Kinder aus den griechischen Camps erwartet.
Innenministerkonferenz
Antidiskriminierungsgesetz soll nur für Berliner Polizisten gelten
22.06.2020
Nach heftiger Kritik hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel klargestellt, dass Berliner Antidiskriminierungsgesetz nur für Berliner Polizisten gelten soll. Das Gesetz sieht eine Beweiserleichterung bei Klagen gegen Diskriminierungen durch Behörden.
Berliner Rassismus-Gesetz
Meilenstein oder Pauschalverdacht gegen Polizisten?
19.06.2020
Das von Migrantenverbänden als Meilenstein im Kampf gegen Diskriminierung gelobte Gesetz löste erneut Kontroversen aus. Mehrere Innenminister sehen die Polizei einem Pauschalverdacht ausgesetzt.
Ein Novum
Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene
05.06.2020
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.
Berlin
Tausende protestieren gegen Rassismus in den USA
02.06.2020
Der Tod des US-Afroamerikaner George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hat in Berlin Tausende Menschen auf die Straße getrieben. In den USA gehen die Proteste gegen Rassismus weiter. „Ich kann nicht atmen“ ist der Schlachtruf der Demonstranten.
Berlin
Diskriminierung von Muslimen nimmt deutlich zu
29.04.2020
Die Zahl antimuslimischer Vorfälle in Berlin ist im vergangenen Jahr um über 50 Prozent gestiegen. Das meldet das "Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit". Überproportional häufig betroffen sind muslimische Frauen mit Kopftuch.
Verwaltungsgericht Berlin
Infizierte Asylbewerber dürfen auf Nachbargründstück in Quarantäne
16.04.2020
Berlin brachte mit Corona infizierte Asylbewerber in einer Gemeinschaftseinrichtung unter. Ein Bewohner des Nachbargrundstücks ging dagegen vor - erfolglos. Das Landgericht sieht eine Ansteckung über „Coronawolken“ als unwahrscheinlich an.