Trauriger Zustand

„Schlammschlachten“ vor der Wahl in der Jüdischen Gemeinde Berlin

22.08.2023

Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist religiöse Heimat für etwa 9.000 Menschen. Sie ist ein großer Arbeitgeber und verantwortlich für Schulen, Kitas, soziale Einrichtungen. Und sie ist tief zerstritten. Von

George-Floyd-Fall in Berlin?

Justiz ermittelt nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz

22.08.2023

Ein 64-jähriger Schwarzer stirbt nach einem Polizeieinsatz. Das Verfahren wird zunächst eingestellt, weil Todesursache unklar sei. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wieder – nach Beschwerde. Augenzeugen belasten die Polizei: Knie auf den Hals gedrückt.

Berlin

Zahl antisemitischer Straftaten weiter auf hohem Niveau

20.08.2023

Juden in Berlin sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Dies galt insbesondere zu Hochzeiten der Corona-Pandemie. Jetzt wurde ein Rückgang verzeichnet. Die Staatsanwaltschaft sieht aber kein Grund zur Entwarnung.

Ortskräfte hoffen weiter

Afghanistan-Aufnahmeprogramme laufen ins Leere

14.08.2023

Seit zwei Jahren haben die Taliban wieder die Macht in Afghanistan. Etwa 30.000 gefährdete Afghanen konnten nach Deutschland in Sicherheit gebracht werden. Andere Versprechen bleiben weitgehend unerfüllt. Die Aufnahmeprogramme scheitern an der Bürokratie, Praxis oder laufen vollends ins Leere.

„Nicht mehr zeitgemäß“

Berliner Senatorin Kızıltepe stellt Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage

31.07.2023

Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Berlins zuständige Senatorin sieht hier Änderungsbedarf. Unterdessen fordert die CDU Tempo beim Aufbau von Leichtbauhallen.

Landgericht Berlin

Vermieter müssen Untervermietung von Zimmer an Geflüchtete erlauben

30.07.2023

Mieter dürfen ein Zimmer an Geflüchtete untervermieten – und der Vermieter muss das erlauben. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. In so einem Fall hätten Mieter ein berechtigtes Interesse.

„Benehmen in Deutschland“

Nach rassistischem Vorfall muss BVG Fahrgast Schmerzensgeld zahlen

19.07.2023

Ein Schwarzer wurde in der U-Bahn von einem BVG-Sicherheitsmann rassistisch beleidigt. Jetzt muss er Schmerzensgeld zahlen. Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz kam nicht zur Anwendung.

Ausweiskontrollen beim Freibad

Willkommene Kapitulation vor dem Migrationshintergrund

18.07.2023

Rosa Fava, MiGAZIN, Meinung, Rassismus, Diskriminierung, Kommentar
Nach Auseinandersetzungen in Berliner Schwimmbädern wird erneut ein ethnisierender Gewaltdiskurs geführt. Mit der Ausweispflicht wird hartes Durchgreifen gegen eine konstruierte Gefährdung simuliert. Von

Gericht

Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden

06.07.2023

Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht. Von

Berlin

Krasse Diskriminierung von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt

21.06.2023

Wenn Geflüchtete einen Job suchen, sind sie in einer Position der Schwäche. Sie kennen sich kaum mit Arbeitsrecht aus - und werden dann regelmäßig ausgenutzt. Dabei gibt es immer wieder krasse Fälle.
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