Trauriger Zustand
„Schlammschlachten“ vor der Wahl in der Jüdischen Gemeinde Berlin
22.08.2023
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin ist religiöse Heimat für etwa 9.000 Menschen. Sie ist ein großer Arbeitgeber und verantwortlich für Schulen, Kitas, soziale Einrichtungen. Und sie ist tief zerstritten. Von Verena Schmitt-Roschmann
George-Floyd-Fall in Berlin?
Justiz ermittelt nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz
22.08.2023
Ein 64-jähriger Schwarzer stirbt nach einem Polizeieinsatz. Das Verfahren wird zunächst eingestellt, weil Todesursache unklar sei. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wieder – nach Beschwerde. Augenzeugen belasten die Polizei: Knie auf den Hals gedrückt.
Berlin
Zahl antisemitischer Straftaten weiter auf hohem Niveau
20.08.2023
Juden in Berlin sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Dies galt insbesondere zu Hochzeiten der Corona-Pandemie. Jetzt wurde ein Rückgang verzeichnet. Die Staatsanwaltschaft sieht aber kein Grund zur Entwarnung.
Ortskräfte hoffen weiter
Afghanistan-Aufnahmeprogramme laufen ins Leere
14.08.2023
Seit zwei Jahren haben die Taliban wieder die Macht in Afghanistan. Etwa 30.000 gefährdete Afghanen konnten nach Deutschland in Sicherheit gebracht werden. Andere Versprechen bleiben weitgehend unerfüllt. Die Aufnahmeprogramme scheitern an der Bürokratie, Praxis oder laufen vollends ins Leere.
„Nicht mehr zeitgemäß“
Berliner Senatorin Kızıltepe stellt Verteilmechanismus für Flüchtlinge infrage
31.07.2023
Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Berlins zuständige Senatorin sieht hier Änderungsbedarf. Unterdessen fordert die CDU Tempo beim Aufbau von Leichtbauhallen.
Landgericht Berlin
Vermieter müssen Untervermietung von Zimmer an Geflüchtete erlauben
30.07.2023
Mieter dürfen ein Zimmer an Geflüchtete untervermieten – und der Vermieter muss das erlauben. Das hat das Landgericht Berlin entschieden. In so einem Fall hätten Mieter ein berechtigtes Interesse.
„Benehmen in Deutschland“
Nach rassistischem Vorfall muss BVG Fahrgast Schmerzensgeld zahlen
19.07.2023
Ein Schwarzer wurde in der U-Bahn von einem BVG-Sicherheitsmann rassistisch beleidigt. Jetzt muss er Schmerzensgeld zahlen. Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz kam nicht zur Anwendung.
Ausweiskontrollen beim Freibad
Willkommene Kapitulation vor dem Migrationshintergrund
18.07.2023
Nach Auseinandersetzungen in Berliner Schwimmbädern wird erneut ein ethnisierender Gewaltdiskurs geführt. Mit der Ausweispflicht wird hartes Durchgreifen gegen eine konstruierte Gefährdung simuliert. Von Rosa Fava
Gericht
Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden
06.07.2023
Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht. Von Andreas Rabenstein
Berlin
Krasse Diskriminierung von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt
21.06.2023
Wenn Geflüchtete einen Job suchen, sind sie in einer Position der Schwäche. Sie kennen sich kaum mit Arbeitsrecht aus - und werden dann regelmäßig ausgenutzt. Dabei gibt es immer wieder krasse Fälle.