Ein Novum

Expertenkreis zur Untersuchung von Islamfeindlichkeit tagt erstmals

17.09.2020

Der Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit hat erstmals getagt. Zwölf Experten sollen nach zwei Jahren einen Bericht vorlegen, der Erscheinungsformen von Islamfeindlichkeit aufzeigen soll. Anlass für die Einberufung des Expertenkreises war der rassistische Anschlag in Hanau.

Ausnahme

Jüdische Einwanderer dürfen wieder einreisen

07.09.2020

Die Pandemiebedingten Einreisebeschränkungen für jüdische Einwanderer wurden aufgehoben, aus humanitären Gründen und ausnahmsweise. Damit wolle das Bundesinnenministerium der historischen Verantwortung gerecht werden.

Corona im Flüchtlingscamp

Erster Corona-Fall im griechischen Flüchtlingscamp Moria

04.09.2020

Ein weiteres Flugzeug mit kranken Kindern und ihren Angehörigen aus griechischen Flüchtlingslagern ist in Hannover gelandet. Niedersachsens Innenminister Pistorius mahnt weiteres Engagement an. Derweil erreicht Corona erstmals das Flüchtlingslager Moria.

Lüge oder statistische Diskrepanz?

Verfassungsschutzbericht nennt nicht alle Neonazi-Konzerte

03.09.2020

Zur Zahl rechtsextremistischer Musikveranstaltungen gibt es unterschiedliche Angaben in Antworten der Bundesregierung und im Verfassungsschutzbericht. Das Innenministerium weist den Vorwurf der Lüge zurück und spricht von statistischer Diskrepanz.

"Bürokratische Engstirnigkeit"

Ohne Präsenzpflicht kein Visum für ausländische Studenten

17.08.2020

Für ausländische Studierende gibt es wegen der Corona-Pandemie weiter Hürden bei der Einreise nach Deutschland. Ein Visum bekommt nur, wer Präsenzpflichten an der Uni nachweisen kann. Das stößt auf Kritik.

Kritik im Netz

Neue Einreisebeschränkungen für Partner aus Drittstaaten

10.08.2020

Die aufgrund der Corona-Pandemie getroffenen Einreisebeschränkungen für Lebenspartner aus Drittstaaten werden wieder aufgehoben - allerdings mit neuen Beschränkungen. Bei Betroffenen stößt das auf scharfe Kritik.

Spott und Kritik im Netz

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

21.07.2020

Eine Studie über rassistische Polizeikontrollen lehnte Horst Seehofer kürzlich ab. "Racial Profiling" sei ohnehin verboten. Jetzt fordert der Innenminister eine Studie über Gewalt gegen Polizei - obwohl ebenfalls verboten; und Studien dazu gibt es auch schon. Im Netz hagelt es Spott und Kritik.

"Tabubruch"

Erste große Sammelabschiebung aus Deutschland seit Corona

16.07.2020

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie ist wieder ein großer Sammel-Abschiebeflug vom Flughafen Frankfurt am Main gestartet. Flüchtlingsorganisationen kritisierten den Abschiebeflug als "Tabubruch", Innenminister Seehofer begrüßte ihn.

Deutschland will, kann nicht

Deutlicher weniger Abschiebungen wegen Corona-Pandemie

15.07.2020

Die Zahl der Abschiebungen ist wegen Corona zurückgegangen. Grund: Viele Staaten verweigern aufgrund der Pandemie die Einreise. Das Innenministerium wiederum dringt auf die Wiederaufnahme von Rückführungen.

Bundesinnenministerium

Absage „Racial Profiling“-Studie erntet Kritik und Häme

07.07.2020

Die Kritik an der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die angekündigte Studie über „Racial Profiling“ bei der Polizei wieder abzusagen, reißt nicht ab. Jetzt hat sich auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingeschaltet – und fordert eine Untersuchung.
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