28. April 2013
10 Jahre AfD Brandenburg – Von Euro-Kritik zur Islamfeindlichkeit
27.04.2023
Als sich die AfD vor zehn Jahren in Brandenburg gründete, ging es noch um den Kampf gegen den Euro. Recht folgten Flüchtlings- und Islamfeindliche Töne. Seit fast drei Jahren beobachtet der Verfassungsschutz die Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Von Oliver von Riegen
AfD Verdachtsfall
Rechtsextremismus in Brandenburg fast auf Rekordhöhe
19.04.2023
Nach einem Rückgang nimmt die Zahl der Rechtsextremisten in Brandenburg wieder zu. Bei der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts geht es auch um die AfD, die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.
Verfassungsschutz warnt
Rechtsextreme mit neuen Fantasien
17.04.2023
Der Verfassungsschutz warnt neuen separatistischen Fantasien der rechtsextremen Szene. Ihr Fantasie-Staat „Königreich Deutschland“ sei autoritär, ohne Demokratie und Ausländer. Es gebe Aufrufe, in bestimmten Regionen Deutschlands bevorzugt zu siedeln.
Mehr Übergriffe auf Geflüchtete
Höchststand bei politischen Straftaten in Brandenburg
13.04.2023
Die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund ist auf eine neue Höchstmarke gestiegen. Dies hängt insbesondere mit der Corona-Pandemie zusammen. Sorge bereitet eine wachsende Zahl antisemitischer Straftaten.
Brandenburg
Koalition einigt sich bei Unterbringung von Geflüchteten
22.03.2023
Lange hat die rot-schwarz-grüne Koalition um eine Einigung bei der Unterbringung der Geflüchteten gerungen. Nun gibt es ein Konzept: Danach sollen weniger Geflüchteten in die Kommunen geschickt und dafür die Plätze in den Erstaufnahmen ausgebaut werden. Die Verweildauer soll angehoben werden. Die Pläne ernten Kritik.
Brandenburg
Opferperspektive zählt 138 rechte Übergriffe
15.03.2023
Brutale Hetzjagden, Schläge und Bedrohungen: Der Verein Opferperspektive hat im vergangenen Jahr 138 rechte Übergriffe in Brandenburg gezählt. Bei Zweidritteln der Fälle war Rassismus das Motiv.
Panikmache oder Kollaps?
Koalitionsstreit über Flüchtlingspolitik in Brandenburg
08.03.2023
Nach Brandenburg kommen mehr Geflüchtete. CDU-Innenminister Stübgen warnt vor „Kollaps“, will die Zahl der Menschen begrenzen und Tausende mehr Erstaufnahmeplätze schaffen. Die Koalitionspartner lehnen einige seiner Pläne ab. Am Freitag steht ein Gipfel an.
44 Körperverletzungen
Deutlich mehr rassistische Straftaten in Brandenburg
21.02.2023
In Brandenburg haben Straftaten mit rassistischem Hintergrund wie auch Delikte gegen Flüchtlinge im Jahr 2022 zugenommen. Zahl der Körperverletzungen hat sich verdreifacht. Innenminister Stübgen sagt, wo er ansetzt: weniger Reichweite für Extremisten im Netz.
30 Jahre nach Volksentscheid
Kampf gegen Antiziganismus wird in Brandenburg Staatsziel – ganz knapp
23.06.2022
Vor 30 Jahren wurde per Volksentscheid beschlossen, dass Bekämpfung von Antisemitismus und Antiziganismus in Brandenburg Verfassungsrang bekommen soll. Jetzt wurde sie im Landtag bestätigt – ganz knapp. Zivilgesellschaft fordert Umsetzung. AfD könnte Amt verlieren.
Rechtsextreme Gewaltwelle
Brandenburgs Aktionsbündnis gegen rechts ist 25 Jahre alt geworden
19.06.2022
Im Jahr 1996 ging eine Welle rechtsextremer Gewalt durch Brandenburg. Das Land reagierte darauf mit der Gründung eines Aktionsbündnisses. 25 Jahre nach seiner Gründung sieht es sich mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Von Yvonne Jennerjahn