Bremer Modell

Medizinische Versorgnung von Flüchtlingen auf den Prüfstand stellen

03.06.2015

Mit dem "Bremer Modell" können Flüchtlinge medizinisch besser versorgt und gleichzeitig Kosten gespart werden. Mittlerweile überlegen auch andere Bundesländer, ob sie dieses Modell einführen sollen. Das wäre ein Gewinn für alle. Von Dieter Sell

Studie

Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ

18.05.2015

Das Wahlergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl ist einer Studie zufolge nicht repräsentativ. Wähler aus sozial benachteiligten Milieus gehen nicht wählen. Berücksichtigt man auch noch die nicht wahlberechtigten Ausländer, repräsentiert die Rot-Grün nur nur ein Fünftel der Bürger.

Vertrag mit Symbolcharakter

Bremen schließt Staatsvertrag mit Aleviten

16.10.2014

Die Stadt Bremen hat als zweites Bundesland nach Hamburg einen Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde geschlossen. Es geht unter anderem um die offizielle Anerkennung alevitischer Feiertage und um das Recht, Gemeindehäuser bauen zu dürfen.

Radio Bremen

Erstmals sollen Muslime in einem Rundfunkrat vertreten sein

05.05.2014

In keinem einzigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkrat sind Muslime vertreten. Das könnte sich bald ändern. Schon Mitte dieses Jahres könnte ein muslimischer Vertreter im Rundfunkrat von Radio Bremen sitzen.

Kein Wahlrecht für Ausländer

„Nationalkonservative“ und „ethnozentrische“ Staatslehre

25.03.2014

Das Wahlrecht in Deutschland ist grundsätzlich an die deutsche Staatsangehörigkeit geknüpft. Eine Ausweitung und Ausdehnung des Wahlrechts gibt es vor diesem Hintergrund für „Ausländer“ nicht, so das Urteil des Bremer Staatsgerichtshofs. Von

Ausländerwahlrecht

Wer gehört zum Staatsvolk?

18.02.2014

Beim Ausländerwahlrecht gehört Deutschland in Europa zu den „Bremsern“: In Bremen will man das nun ändern. Seit Ende Januar prüft der Staatsgerichtshof eine Erweiterung des Wahlrechts für Kommunal- und Landtagswahlen auch für EU-Bürger und Ausländer. Von Gabriele Voßkühler

Doppelte Staatsbürgerschaft

CDU befürchtet Loyalitätskonflikte wegen Erdoğan

17.01.2014

Während Bremen Nägel mit Köpfen macht und die umstrittene Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsgesetz de facto abschafft, diskutiert die CDU im Bundestag immer noch über vermeintliche Loyalitätskonflikte.

Bremen

Senat beschließt Gleichstellung islamischer Feiertage

13.05.2013

Bremen beschließt die Gleichstellung der islamischen Feiertage mit den christlichen und jüdischen Feiertagen. Schüler haben am Opferfest, Ramadanfest und Aschura Schulfrei und Arbeitnehmer die Gelegenheit, am Gottesdienst teilzunehmen.

Bremen

Verfassungsschutz loves Mohammed?

06.03.2013

„I love my Prophet!“ Das ist der Titel einer Veranstaltung des Landesinstitut für Schule mit dem Ziel, pädagogische Fachkräfte über das muslimische Leben zu informieren. Denn Integration sei keine Einbahnstraße. Nur ein Haken hat die Fachtagung: Referieren tut der Verfassungsschutz und Muslime sind erst gar nicht eingeladen.

Optionspflicht

Bremen erleichtert Mehrstaatigkeit

04.03.2013

Bremer Innensenator Mäurer erleichtert die Zulassung von Mehrstaatigkeit per Erlass. Die neuen Vorgaben sollen Optionspflichtigen zugute kommen. Mäurer: Optionspflicht ist integrationspolitisch nicht sinnvoll.
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