„Aus Afghanistan nichts gelernt“

Rufe nach Notfallplänen für Ortskräfte in Mali

16.08.2023

Vor zwei Jahren kamen in Afghanistan nach dem Abzug internationaler Truppen die Taliban an die Macht, mit dramatischen Konsequenzen für die afghanischen Ortskräfte. Nun läuft der Abzug aus Mali. Unklar ist, was mit den lokalen Angestellten passiert.

„Herrscher des Aufenthaltsrechts“

Wie Deutschland seine afghanischen Ortskräfte im Stich ließ

05.07.2023

Vor zwei Jahren wurde der Bundeswehrabzug aus Afghanistan beendet. Sechs Wochen später übernahmen die Taliban die Macht. Afghanische Verbündete der Deutschen fürchteten um ihr Leben. Von

Jahresbericht

Mehr als 770 rechtsextreme Fälle in der Bundeswehr

05.06.2023

Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr mehr als 770 rechtsextreme Verdachtsfälle geprüft. Die Fallzahlen sind damit erstmals wieder zurückgegangen. Entwarnung gibt es jedoch nicht. „Die Gefahren bestehen fort“, heißt es im Jahresbericht des Verteidigungsministeriums.

Grenzräume

Die Dialektik der Freiheit

29.05.2023

Lukas Geisler, Migazin, Flucht, Flüchtling, Rassismus, Menschenrechte
Warum gibt es kein Tempolimit in Deutschland? Was verteidigen Bundeswehr und die EU-Grenzen? Und auf wessen Kosten geht das alles eigentlich? Es ist höchste Zeit, mehr über Freiheit zu sprechen. Von

Soldatengesetz-Änderung

Bundeswehr soll Rechtsextremisten bald schneller entlassen dürfen

20.04.2023

Wer nachweislich gegen die Verfassung arbeitet, soll künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden. Verteidigungsminister Pistorius kündigte eine entsprechende Gesetzesänderung an – noch vor der Sommerpause.

Verwaltungsgericht Mainz

Zahlendes Ex-Mitglied einer rechtsextremen Partei als Polizist untragbar

11.01.2023

Ein Mann war acht Jahre zahlendes Mitglied der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“. Trotzdem war er fünf Jahre lang Bundeswehrsoldat und zuletzt Polizist. Jetzt wurde er vom Dienst entfernt. Zu Recht, entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Wie es zur Verbeamtung kam, ist unklar.

Verfassungsschutz-Chef

Extremisten in Sicherheitsbehörden nicht nur Einzelfälle

08.12.2022

Nach der Terror-Razzia gegen „Reichsbürger“ werden die Rufe nach Konsequenzen laut. Chefs des Bundeskriminalamtes sowie des Verfassungsschutzes dringen bei Beschäftigten von Polizei, Sicherheitsbehörden und Bundeswehr, genauer hinzuschauen.

Rechte Chats

Gericht bestätigt fristlose Entlassung von Zeitsoldat

13.11.2022

Die Mitgliedschaft eines Soldaten in einer Chatgruppe, in der rassistische Inhalte verbreitet und NS-Verbrechen verharmlost werden, kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat Verwaltungsgericht Hannover entschieden.

Oberlandesgericht

Soldat Franco A. zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt

17.07.2022

Der Bundeswehroffizier Franco A. hatte sich heimlich Waffen beschafft, eine zweite Identität als Asylbewerber angenommen und Anschlagsvorhaben notiert. Er wollte nach Überzeugung des Gerichts Politiker oder Vertreter der Zivilgesellschaft töten. Von

„Nichts ist gut.“

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes im Bundestag beginnt

09.07.2022

20 Jahre war die Bundeswehr in Afghanistan. Immer wieder wurde am Sinn des Einsatzes am Hindukusch gezweifelt - trotzdem wurde er immer verlängert. Jetzt kommt eine Aufarbeitung im Bundestag.
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