Germanist Lobin
Sprachpolitik nimmt mehr Raum in Wahlprogrammen ein
13.08.2021
Sprachbezogene Themen haben Konjunktur seit den großen Fluchtbewegungen. Oft geht es um sprachliche Integration, Bildung oder um Hassrede. Laut Sprachwissenschaftler Henning Lobin spiegelt sich das Thema zunehmend auch im Bundeswahlkampf wider. Von Michaela Hütig
Links bis rechts
Religionsfreiheit im Wahlprogramm
22.07.2021
Für Religionsfreiheit ist jede Partei. Doch die Vorstellungen, wie sie konkret ausgestaltet wird, gehen von CDU bis Linkspartei dann doch auseinander. Das gilt für die Kirchen genauso wie für den Islam. Von Corinna Buschow
"Nicht nachvollziehbar"
CDU-Innenpolitiker dringt auf Seelsorge für muslimische Soldaten
22.07.2021
Rund 3.000 muslimische Soldaten gibt es in der Bundeswehr. Bei einem gefährlichen Auslandseinsatz können sie aber auf keine seelsorgerische Betreuung hoffen. Es gibt keine muslimischen Seelsorger in der Bundeswehr. CDU-Politiker Middelberg fordert Besserung.
Studie
Politik muss mehr tun für Parteibindung von Migranten
16.07.2021
Die Parteibindungen von Migranten in Deutschland sind seltener als in der restlichen Bevölkerung – auch nach vielen Jahren. Experten fordern eine angemessene Repräsentation, aktivere Ansprache und stärkere Vertretung ihrer Interessen.
Flüchtlingspolitik
Verfahren an EU-Außengrenzen weiter strittig
23.06.2021
Über die Zukunft von Asylverfahren in Europa gehen die Meinungen der Parteien im Bundestag weiter auseinander. Während die Union Asylverfahren an EU-Grenzen befürwortet, lehnen SPD, Grünen und Linke die Verlagerung ab.
SPD skeptisch
CDU will Einbürgerung nach antisemitischen Handlungen ausschließen
08.06.2021
CDU-Innenpolitiker Middelberg will Ausländer, die antisemitisch aufgefallen sind, von der Einbürgerung ausschließen. Er schlägt eine Rechtsänderung vor, die noch diese Woche den Bundestag passieren könnte. Die SPD ist aber skeptisch.
AfD-Appell an CDU
Schuster: AfD-Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt wäre „fatal“
04.06.2021
Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einem Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. An die CDU appelliert er, sowohl eine Koalition mit der AfD als auch eine Tolerierung durch diese Partei klar auszuschließen.
Hessen
NSU-Akten bleiben weiter unter Verschluss
21.05.2021
Als geheim eingestufte NSU-Akten in Hessen bleiben weiter unter Verschluss. Petitionen gegen die Geheimhaltung fanden im Landtag keine Mehrheit. CDU und Grüne machten Schutz von V-Männern geltend, SPD und Linke unterstützten die Petition.
Union blockiert
Kein Beschluss über Streichung von „Rasse“ aus Grundgesetz
12.05.2021
Der Begriff „Rasse“ bleibt vorerst weiter im Grundgesetz. Einer Streichung hat das Bundeskabinett nicht zugestimmt - die Unionsfraktion blockiert. Justizministerin glaubt nicht mehr an eine Änderung in der laufenden Legislaturperiode, Familienministerin bleibt optimistisch.
Nebenan
Der Griff in die Schüssel
04.05.2021
Die Union hat Hans-Georg Maaßen zum Bundestags-Direktkandidaten gekürt: Einmal zusammen mit der AfD all den Klimaschutzquatsch, die linksgrünversiffte Menschenrechtsideologie und die Flüchtenden über Bord werfen. Von Sven Bensmann