Nebenan
Quo vadis, Deutschland?
20.04.2021
Laschet oder Söder? Söder oder Laschet? Ein ist aber klar: Söder geht gar nicht. Er ist mal grüner als Kretschmann, dann sozialer als Wagenknecht, schließlich fremdenfeindlicher als Meuthen. Von Sven Bensmann
Ramadan und Corona
Neues Jahr, selbe Schallplatte
13.04.2021
Für Millionen Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan. Eigentlich eine schöne Zeit, wenn nicht schon wieder so viele Zeigefinger in Richtung Muslime zeigen würden.
Nebenan
Nächstenliebe á la Union
06.04.2021
Die Koalition diskutiert eine neue Strafnorm, die gruppenbezogene Beleidigungen erfassen soll - allerdings nur Gruppen, die während der NS-Zeit verfolgt wurden. Also Muslime nicht, Asiaten nicht, Frauen nicht... Von Sven Bensmann
Kampf gegen Rechts
Kampf gegen Rechtsextremismus: Seehofer kritisiert Unionsfraktion
06.04.2021
Die Unionsfraktion will dem Demokratiefördergesetz nicht zustimmen. Kritik kommt jetzt von ungewohnter Stelle. Bundesinnenminister Seehofer wirft der Unionsfraktion Blockade vor im Kampf gegen Rechtsextremismus.
Rassismus
SPD-Ministerinnen werfen Union Blockade von Gesetzen vor
01.04.2021
Zwei zentrale Vorhaben der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus drohen zu scheitern. Über das Demokratiefördergesetz und eine Streichung des Worts „Rasse“ aus dem Grundgesetz gibt es keine Einigung. Die SPD wirft der Union eine Blockade vor.
Nebenan
Urbi et Orbán
09.03.2021
Warum fällt der deutschen Union eigentlich kein einziges schlechtes Wort über Orbán ein? Und warum hat die CDU/CDU eigentlich nie mit Fidesz gebrochen? Von Sven Bensmann
Islamfeindlichkeit
Bundestag lehnt Linken-Antrag ab
18.01.2021
Ein Antrag der Linken im Bundestag, den Kampf gegen islamfeindliche Einstellungen und Straftaten zu stärken und, wurde mit den Stimmen der CDU, SPD, FDP und AfD abgelehnt, die Grünen enthielten sich.
„Schlupfloch“
Koalition einigt sich auf Regeln für Fleischindustrie
30.11.2020
Lange haben Union und SPD gerungen: Die Regeln für die Arbeit in der Fleischindustrie werden verschärft. Ein Verbot von Werkverträgen soll Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer verhindern. Leiharbeit soll in Ausnahmefällen aber möglich sein. Die Linke bemängelt Schlupfloch für Fleischindustrie.
Grillsaison
Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby
26.11.2020
Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.
„Überfälliger Schritt“
Grüne fordern Aufarbeitung von Kolonialverbrechen
20.11.2020
100 Jahre nach dem formalen Ende des Kolonialismus fordern die Grünen Aufarbeitung der Geschichte – samt Verbrechen und Entschuldigung. CDU will mehr Forschung und verweist auf die Komplexität.