Thomas de Maizière
16.02.2011
Thomas de Maizière sprach sich für die sofortige Einführung von islamischen Religionsunterricht aus. Problem sei jedoch das Fehlen eines institutionalisierten Ansprechpartners, welcher Sprachrohr aller Muslime in Deutschland sei.
Burka Verbot
07.02.2011
Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.
Baden-Württemberg
31.01.2011
Am 27. März wird in Baden-Württemberg gewählt. Sollte die SPD-Landtagsfraktion Erfolg haben, wolle sie Sprachförderung und Ganztagsangebote ausbauen und mehr Wert auf die Muttersprache legen. Für die CDU ist das Wahlkampfmanöver.
Anerkennung ausländischer Qualifikationen
31.01.2011
Für Oktober 2010 hatte die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf über die Anerkennung ausländischer Qualifikationen angekündigt. Im Januar 2011 kann sie nicht einmal mehr einen Termin nennen. Für Swen Schulz ist das „mehr als ernüchternd“.
Staatssekretär im Sozialministerium
28.01.2011
Das hat der Staatssekretär im Baden-Württembergischen Sozialministerium, Dieter Hillebrand (CDU), auf Fragen von Schülern der Klasse 8b der Schloss Schule Pfullingen geantwortet. Die Schulkasse besteht zu 80 Prozent aus Migranten.
Maria Böhmer fordert
27.01.2011
Böhmer möchte, dass alle türkischen Kinder einen Kindergarten besuchen. Für Memet Kilic ist das „typisch Frau Böhmer“, für Aydan Özoğuz nur ein „Stückwerk“. Sie solle sich lieber für mehr Kita-Plätze starkmachen und aus der Ethnie kein Prioritätskriterium machen.
Einbürgerung von Moscheebesuchern
26.01.2011
Trotz heftiger Richterschelte zeigt sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann uneinsichtig. Seine Behörde stellt laut VG Göttingen unbescholtene Moslems in nicht zu akzeptierender Weise unter Generalverdacht und verhindert deren Einbürgerung.
Lachend durch die Welt
24.01.2011
Wenn Leute nicht einmal mehr merken, dass sie mit zweierlei Maß messen und dann noch erwarten, dass man sie ernst nimmt, wundert sich Mehmet Gürcan Daimagüler nur noch. Von Mehmet G. Daimagüler
Migrationsbericht 2009
20.01.2011
Maria Böhmer setzt auch bei hochqualifizierten Fachkräften auf Integration. Gleichzeitig möchte sie die Auswanderung von türkischen Akademikern verhindern. Für Aydan Özoguz und Memet Kilic, sind es die Unionsparteien, die dafür sorgen, dass Deutschland das Rennen um die besten Köpfe verliert.
Deutscher Kulturrat
17.01.2011
Der neue Bundesbeirat für Integration soll sich aus 32 Mitglieder zusammensetzen. Darunter Vertreter aus den unterschiedlichsten Organisationen. Der Deutsche Kulturrat ist allerdings nicht dabei.