Filiz’ Kolumne
Jetzt: Tatort islamische Viertel in Niedersachsen!
20.12.2010
Als wenn der Denkzettel für die verfassungswidrigen „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ vor Moscheen unserem Innenminister Uwe Schünemann (CDU) noch nicht gereicht hätte, kommt er nun mit einem neuen Vorschlag daher und spricht dabei von „abgeschotteten Einwanderermilieus“ und „extremistischen Subkulturen“. Von GastautorIn
Bundestag
Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte
20.12.2010
Am 16. Dezember 2010 wurde im Bundestag über den Antrag der Grünen „Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte ermöglichen“ beraten. MiGAZIN dokumentiert die Redebeiträge von Reinhard Grindel (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Serkan Tören (FDP), Sevim Dağdelen (Die Linke) und Memet Kilic (Die Grünen).
Integrationswahn
Sprachtests bei dreijährigen Kindern ist blanker Unsinn
16.12.2010
Maria Böhmer spricht sich für verbindliche Sprachtests bei bereits dreijährigen Kindern aus. Für Heike Raab (SPD) ist das „blanker Unsinn“. Wer Kinder habe, wisse, dass Dreijährige auch mal stumm bleiben.
Integration
Bundesfreiwilligendienst für Spracherwerb und Hausaufgabenhilfe nutzen
16.12.2010
Maria Böhmer hat dazu aufgefordert, den neuen Bundesfreiwilligendienst zur Förderung der Integration von Migranten zu nutzen. Die Aufgabenfelder, die der Freiwilligendienst im Bereich Integration abdecken könne, seien vielfältig.
Symbolpolitik
Interkulturelle Öffnung der Medien
01.12.2010
Die Vielfalt der Menschen in Deutschland findet sich in den Medien nicht wieder. Das soll sich mit dem Dialogforum „Medien und Integration“ ändern – gewohnt unverbindlich und symbolisch.
Berlin
Erneuter Brandanschlag auf Moschee
30.11.2010
In der Nacht zum Sonntag wurde ein weiterer Brandanschlag auf eine Neuköllner Moschee verübt. Eine politische Tatmotivation schließen die Ermittler nicht aus. Die CDU verurteilt den Anschlag.
Integrationspolitik
Kristina Schröder backt gewaltbereite Muslime
29.11.2010
Eine vermeintliche Gewaltbereitschaft unter Muslimen und eine sog. Deutschenfeindlichkeit wollte Kristina Schröder mit zwei Studien belegen. Daraus wurde nichts. Dennoch sucht sie die Verantwortlichen unter Muslimen und gießt Öl ins Feuer. Von Birol Kocaman
Integrationspolitik
Familien in den Fokus rücken
25.11.2010
Das Bundesfamilienministerium möchte erstmals die gesamte Familie integrationspolitisch in den Blick nehmen. Es hat ein Dossier veröffentlicht - wichtigstes Ergebnis: Erwerbsarbeit ist zentral für eine gelungene Integration.
Innenministerkonferenz 2010
Halbherzige Versprechungen statt konsequentes Anpacken
22.11.2010
Aufenthaltsrechts für Integrierte Jugendliche, eine bessere Finanzierung der Integrationskurse und eine konsequentere Sanktionierung von so genannten Integrationsverweigerern hat sich die Innenministerkonferenz geeinigt. Für die Opposition sind das populistische Phrasen.
Generalverdacht
Schünemann fordert “verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln”
19.11.2010
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert „verstärkte Polizeipräsenz in islamisch geprägten Stadtvierteln“ und erinnert damit an die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen, die unter seiner Führung grundgesetzwidrig durchgeführt wurden. Von Ekrem Senol