Innenministerkonferenz

Propaganda über Integrationsverweigerer hält an

17.11.2010

Hamburgs Innensenator Vahldieck, spricht sich für eine bessere Erfassung der so genannten „Integrationsverweigerer“ aus und fordert deren konsequentere Bestrafung. Sevim Dagdelen hält Vahldiecks Äußerungen für unverantwortlich. Er schüre rassistische Ressentiments.

23. CDU Parteitag

Antrag des CDU Bundesvorstands zur Zuwanderungs- und Integrationspolitik

16.11.2010

MiGAZIN dokumentiert den Antrag des CDU Bundesvorstands zur Zuwanderungs- und Integrationspolitik auf dem 23. Parteitag der CDU vom 14. bis 16. November 2010 in Karlsruhe.

Zwangsehen

Bundesregierung verheddert sich erneut in Widersprüche

11.11.2010

Der Ehegattennachzug wurde 2007 an Sprachkenntnisse geknüpft, um unter anderem Zwangsverheiratungen zu verhindern. Bis heute bleibt die Bundesregierung den Nachweis schuldig, dass die Regelung tauglich ist.

4. Integrationsgipfel

Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting

03.11.2010

Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.

Partiziano

Generation Harmstorf

03.11.2010

Wie die Kartoffeln vergeblich versuchten uns Spaghetti um die Finger zu wickeln - Unter Dichotomie versteht man in der Linguistik die Aufteilung in sprachinterne und sprachexterne (also metasprachliche) Merkmale. Von

Saarland

Schwarz-Gelb-Grün plant Streichung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres

03.11.2010

Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.

CSU-Parteitag

Merkel: “Wir müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen”

02.11.2010

Angela Merkel hat auf dem CSU-Parteitag in München ihre Haltung zur Integrationsdebatte erneut bekräftigt. Multi-Kulti sei gescheitert. Über qualifizierte Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt müsse man unter Umständen aber reden.

Zwangsehen

Ein Schritt vor und zwei zurück

29.10.2010

Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.

Vorschulische Sprachförderung

Niedersachsen prüft Sanktionen gegen Eltern

27.10.2010

Das Niedersächsische Kultusministerium prüft derzeit mögliche Sanktionsmöglichkeiten und eine entsprechende Schulgesetzänderung gegen Eltern, die ihre Kinder nicht zum vorschulischen Sprachförderunterricht schicken.

Maria Böhmer

Integrationsministerium auf Bundesebene ist konsequent

26.10.2010

Maria Böhmer fordert die Schaffung eines Integrationsministeriums. Dafür, so die Grünen, müsse Böhmer aber die Bundeskanzlerin überzeugen. Für die Linkspartei sind richtige Gesetze wichtiger als ein Ministerium auf Bundesebene.