Angela Merkel

„Dialog mit Muslimen ist unabdingbare Voraussetzung zur Integration“

25.03.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte die Kirchen auf, sich stärker in die politischen Debatten einzumischen. Die CDU-Chefin betonte dabei unter anderem die Bedeutung des interreligiösen Dialogs und bezeichnete den gesellschaftlichen Dialog mit Muslimen als eine unabdingbare Voraussetzung zur Integration.

Christliche Irak-Flüchtlinge

Herzlicher Empfang inklusive Arbeitserlaubnis

19.03.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat dazu aufgerufen, die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus dem Irak mit offenen Armen zu empfangen und laut Uwe Schünemann sollen die Irak-Flüchtlinge rasch eine Arbeitserlaubnis bekommen. Die Europäische Union hatte im September beschlossen, 10 000 Irak-Flüchtlinge aufzunehmen. Nach Deutschland sollen 2500 Iraker kommen. Die ersten 120 von ihnen treffen heute in Hannover ein. Insgesamt werden in Deutschland in den nächsten Monaten 2500 Flüchtlinge erwartet.

Volksentscheid

CDU unterstützt Pro Reli

19.03.2009

Anlässlich des Beginns der Befürworter-Kampagne zum Volksentscheid "Pro Reli" erklärt der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla, dass die CDU "Pro Reli" ihre Unterstützung zusagt.

Nach der Studie über Jugendgewalt

Roland Koch und Joachim Herrmann unter Beschuss

19.03.2009

Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag findet die Ergebnisse der Langzeitstudie über Gewalt und rechtsextremistische Einstellungen unter Jugendlichen alarmierend. Die Studie belege, dass die südwestdeutschen Bundesländer ein massives Problem mit verfestigtem rechten Gedankengut unter Jugendlichen haben."

Umfrage

So würden die Deutsch-Türken wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre…

18.03.2009

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die SPD mit 55,5 Prozent unter den Deutsch-Türken die absolute Mehrheit erringen. Somit dürfen die Sozialdemokraten bei einer vorausberechneten Wahlbeteiligung von rund 70 Prozent aktuell mit etwa 270.000 Stimmen aus dem Lager türkischer Migranten mit deutscher Staatsbürgerschaft rechnen.

Paradox

CDU produziert Familiendramen, um Schein- und Zwangsehen zu verhindern

17.03.2009

Die Regelung, die offiziell zur Verhinderung von Zwangsehen und zur Förderung der Integration eingeführt wurde – aber offensichtlich den unkontrollierten Zuzug von Ausländern verhindern soll, produziert seltsamerweise Familiendramen, bei der selbst Bollywood nicht mithalten könnte. Von

Enquête-Kommission

„Migration und Integration in Hessen“

17.03.2009

Die von der SPD-Fraktion vorgeschlagene Einsetzung einer Enquête-Kommission "Migration und Integration in Hessen" wurde vom Hessischen Minister der Justiz, für Integration und Europa, Jörg-Uwe Hahn (FDP), grundsätzlich begrüßt.

Deutschland von Heute

Wann integriert sich die CDU?

16.03.2009

Trotz jahrzehntelangen Integrationsbemühungen, vergossenem Herzblut fristen Migranten in politischen Parteien noch immer ein Dasein als „Fremdkörper“. Die NRW-CDU hat es nämlich wieder nicht geschafft, die von ihren Vertretern immer wieder geforderte Integrationsleistung auch selbst hervorzubringen. Von Engin Karahan

Innenminister in Erklärungszwang

Wird die NPD nur durch verdeckte Ermittler am Leben erhalten?

11.03.2009

Anlass sei eine Äußerung des Ministers zur NPD bei einer CDU-Veranstaltung in Gechingen im Kreis Calw am 27. Februar. „Wenn ich alle meine verdeckten Ermittler aus den NPD-Gremien abziehen würde, dann würde die NPD in sich zusammenfallen“, so der Innenminister.

Gescheitert

Visa-Warndatei

10.03.2009

Die von der großen Koalition geplante Warndatei gegen den Visums-Missbrauch ist vorerst gescheitert. Der SPD- Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sagte, seine Partei sehe "weiteren Gesprächsbedarf". Das Projekt habe keine Mehrheit im Bundesrat, weil sich FDP, Grüne und Linkspartei dagegen ausgesprochen hätten.
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