Zuwanderungspolitik
18.10.2010
Die schwarz-gelbe Regierungskoaltion ist sich über die künftige Integrations- und Zunwanderungspolitik nicht einig. Selbst innerhalb der Union gehen die Meinungen weit auseinander - Seehofer und Merkel manövrieren sich ins Abseits.
Volksabstimmung in der Türkei
14.09.2010
Die Ergebnisse des Referendums zur Verfassungsreform in der Türkei wird international positiv aufgenommen. Als einen wichtigen Schritt in Richtung Europa, bezeichnete Westerwelle die Ergebnisse.
Integration?
29.03.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel verärgert vor ihrer Reise in die Türkei den türkischen Premier Recep Tayyip Erdogan – Debatte um türkische Gymnasien in Deutschland hält an. Merkel irritiert mit ihrer Forderung, Türken müssten die deutschen Gesetze einhalten.
Angela Merkel
28.09.2009
Gut eine Stunde nach den ersten Hochrechnungen trat Bundeskanzlerin Angela Merkel triumphierend vor die Anhänger und sagte, ihr Wahlziel sei erreicht; es gebe eine stabile Mehrheit für Schwarz-Gelb. „Ich möchte aber auch sagen, ich werde die Bundeskanzlerin aller Deutschen sein.“
OECD-Bildungsbericht
09.09.2009
Die Veröffentlichung des jährlichen
OECD-Berichts „Bildung auf einen Blick“ wurde in Deutschland kontrovers diskutiert. Während die CDU nur Licht sieht und Schatten schönredet, bemängeln SDP, Grünen und die Linkspartei Ungerechtigkeit im Bildungssystem und fordern mehr Geld.
Cem Özdemir
27.08.2009
In einem Interview mit Merkur Online erläutert Grünen-Chef Cem Özdemir, weshalb er für die doppelte Staatsbürgerschaft ist, wie er sich das Bildungssystem vorstellt und unter welchen Bedingungen er eine Volksabstimmung befürwortet.
Umfrage
25.08.2009
Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers würde der türkischstämmige Grünen-Chef Cem Özdemir mit 25,1% als Sieger in das Berliner Kanzleramt einziehen. Der SPD-Spitzenkandidat und jetzige Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier bekäme 20,2%. Amtsinhaberin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wäre abgeschlagen auf dem dritten Platz und würde gerade 7,5% der Stimmen auf sich vereinen.
Dresden
11.07.2009
Vor dem Dresdner Rathaus wird heute um 15 Uhr mit einer öffentlichen Trauerfeier der in der vergangenen Woche im Landgericht getöteten Ägypterin gedacht Anschließend ist eine Kundgebung geplant. Erwartet werden unter anderem SPD-Parteichef Franz Müntefering, der Islamratsvorsitzender Ali Kizilkaya und der Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek.
Cem Özdemir
25.06.2009
Für Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen, könne die Studie "Muslimisches Leben in Deutschland" ein Ansporn sein, sich noch mehr in die Gesellschaft einzubringen. Die Errichtung der Islamkonferenz halte er für einen wichtigen Schritt, habe aber keine großen Erwartungen.
Cem Özdemir
23.06.2009
2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten?
Von Filiz Keküllüoglu