Kreuz-Pflicht

Kretschmann: Ich musste an Vampir-Filme denken

09.05.2018

Die Debatte um die Kreuz-Pflicht geht weiter. Während Winfried Kretschmann und Vertreter der Kirchen den Vorstoß kritisieren, verteidigen ihn Unionspolitiker. CSU-Generalsekretär Blume sieht im Kreuz eine verbindende Klammer.

"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

08.05.2018

Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

Deutsche Islamkonferenz

Antisemitismus-Beauftragter will Muslime fordern

30.04.2018

Dem neuen Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung zufolge nehmen islamische Religionsgemeinschaften eine Schlüsselrolle beim Thema Antisemitismus ein. Er wolle das Thema bei der Deutsche Islamkonferenz einfordern.

Kein "Weiter so"

Seehofer kündigt Tempo bei Vorhaben in Migrationspolitik an

26.03.2018

Neue Wege, mehr Tempo: In seiner ersten Rede im Bundestag hat Innenminister Seehofer Grundsätze seiner Vorhaben skizziert, Details aber noch offen gelassen. Der CSU-Politiker will für mehr Zusammenhalt sorgen. Die Opposition hat daran Zweifel.

Reaktionen

Seehofer startet mit Islam-Debatte ins Amt

19.03.2018

Gehört der Islam zu Deutschland? Über die Antwort wird seit Jahren gestritten. Nun befeuert der neue Bundesinnenminister Seehofer die Debatte neu. Er sagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Der CSU-Politiker will aber den Dialog mit Muslimen. Von Corinna Buschow

Weg frei für große Koalition

SPD-Mitglieder stimmen mehrheitlich für Beteiligung an Regierung

05.03.2018

Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.

"Perspektive Heimat"

Deutschland will zwei Migrationsberatungszentren im Irak eröffnen

15.02.2018

Die Rückkehr irakischer Flüchtlinge will Deutschland mit der Errichtung von zwei "Beratungszentren" in Bagdad und Erbil fördern. Über diese Zentren sollen freiwillige Rückkehrer in ihre Heimatländer reintegriert werden.

Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

02.02.2018

Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

02.02.2018

Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen - mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

1.000 plus Härtefälle

Union und SPD einig beim Familiennachzug

31.01.2018

Erhöhung auf "1.000+": Union und SPD wollen neben einem monatlichen Kontingent beim Familiennachzug von Flüchtlingen auch weiter Härtefälle berücksichtigen. Wie groß das Plus ausfällt, ist offen. Kritiker fürchten, es wird nur wenigen mehr geholfen.
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