Partiziano
16.01.2014
Eigentlich, so haben geheime Aufzeichnungen der letzten Kreuther Klausurtagung ergeben, hat die CSU nichts gegen Rumänen, sehr wohl jedoch gegen Roma-Blaskapellen. Die nämlich gefährden die bayrischen Bierzelt-Blechbläser - und das ist selbstredende Blasphemie.
Von Marcello BuzzancaDer Triebtäter
15.01.2014
Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Denn die Alpentaliban zündeln wieder: Seehofer will bei den anstehenden Europawahlen punkten und fährt dabei mit seiner redundant-mickerigen Pseudopartei von Volksverrätern und Staatsparasiten die eingefahrenen Wege der Nachbarn auf der anderen Seite der Alpen.
Von Sven BensmannFaktencheck
13.01.2014
Seit der CSU-Parole, „Wer betrügt, der fliegt“, debattiert Deutschland über den Missbrauch von Sozialleistungen und vermeintliche Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien. Ob und was am CSU-Vorstoß dran ist, hat das MiGAZIN in einem Faktencheck zusammengefasst.
Migrationsdebatte
13.01.2014
Dieses Jahr hat angefangen, wie das letzte aufgehört hat. Mit Unsinn. Im Mittelpunkt steht erneut das Lieblingsthema hierzulande: der angebliche Missbrauch von Sozialleistungen durch Ausländer. Angestoßen wurde dieser dreckige Karren von der CSU und kulminierte zunächst in dem plumpen Satz „Wer betrügt, der fliegt“. Doch das Problem liegt ganz woanders.
Von Hakan DemirArmutseinwanderung
13.01.2014
Zeigt sich in der Debatte über Armutseinwanderung ein Kulturbruch, bei der die eine Seite populistisch, platt argumentiert, die andere liberal und weltoffen? Horst Seehofer hält fest an seinem Motto, „Wer betrügt, fliegt“ während SPD-Chef Sigmar Gabriel davor warnt, die Einwanderungsproblematik mit „Wahlkampfparolen“ lösen zu wollen.
Von Sabine Beppler-SpahlBades Meinung
29.11.2013
Politisch haben Union und SPD eine historische Chance vertan, die gewaltige intergenerative Integrationsleistung der alten „Gastarbeiter“ mit der doppelten Staatsangehörigkeit zu belohnen - Prof. Klaus J. Bade kommentiert den Koalitionsvertrag.
Von Prof. Dr. Klaus J. BadeDer Koalitionsvertrag
28.11.2013
Nicht alle integrationspolitischen Versprechen hat die SPD einlösen können. Gerade beim Doppelpass haben die Sozialdemokraten enttäuscht. Ein Blick über den Tellerrand zeigt aber auch, dass auch Gutes dabei ist. Das Wesentliche fehlt dennoch.
Von Ekrem ŞenolDer Koalitionsvertrag
28.11.2013
Seit Wochen verhandeln Union und SPD über die Inhalte der großen Koalition. Am Mittwoch einigten sich die Parteien. MiGAZIN dokumentiert den Integrations- und Flüchtlingspolitischen Teil im Volltext.
Integrationspolitik
18.11.2013
In der vergangenen Woche fand in Leipzig der Bundesparteitag der SPD statt. Im Osten – so heißt es – gäbe es wenig Menschen mit Migrationshintergrund und deren Themen wären hier ganz fern. An den Tagen des Bundesparteitages waren die Themen jedoch präsenter denn je. Nicht nur präsenter für ostdeutsche Verhältnisse, sondern auch für die Sozialdemokratie. Von Aziz Bozkurt
Koalitionsverhandlungen
14.11.2013
Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.