Der Koalitionsvertrag
Die schwarz-rote Integrations- und Flüchtlingspolitik der nächsten vier Jahre
28.11.2013
Seit Wochen verhandeln Union und SPD über die Inhalte der großen Koalition. Am Mittwoch einigten sich die Parteien. MiGAZIN dokumentiert den Integrations- und Flüchtlingspolitischen Teil im Volltext.
Integrationspolitik
Vielfalt ick hör Dir trapsen…
18.11.2013
In der vergangenen Woche fand in Leipzig der Bundesparteitag der SPD statt. Im Osten – so heißt es – gäbe es wenig Menschen mit Migrationshintergrund und deren Themen wären hier ganz fern. An den Tagen des Bundesparteitages waren die Themen jedoch präsenter denn je. Nicht nur präsenter für ostdeutsche Verhältnisse, sondern auch für die Sozialdemokratie. Von Aziz Bozkurt
Koalitionsverhandlungen
Erste Schritte in der Flüchtlingspolitik, Doppelpass vertagt
14.11.2013
Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.
Doppelte Staatsbürgerschaft
Friedrichs Doppelmoral, seine Ewiggestrigkeit und seine Ängste
09.11.2013
Während die Koalitionsgespräche um die doppelte Staatsbürgerschaft weitergehen, offenbart Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, worum es ihm in dieser Frage geht: Assimilation! Sonst könnte die Identität der deutschen Gesellschaft verändert werden. Von Ekrem Şenol
Der Triebtäter
Der Nützlichkeitsgedanke als Primat der Politik
05.11.2013
Ich bin es leid, den latenten und offenen Rassismus insbesondere des bayrischen Teils der Union immer wieder aufs Neue anzumahnen. Ich bin es so leid. Von Sven Bensmann
Doppelte Staatsbürgerschaft
Ruhende Staatsbürgerschaft und Generationenschnitt sind faule Kompromisse
04.11.2013
Seit Beginn der Koalitionsverhandlungen zerbrechen sich allen voran Unionspolitiker den Kopf darüber, wie man sich mit der SPD über die doppelte Staatsbürgerschaft einigen kann. Der Fantasie scheinen Grenzen gesetzt, wie das Beispiel der ruhenden Staatsbürgerschaft zeigt. Von Birol Kocaman
Bundestagswahl 2013
So haben Deutsch-Türken gewählt
30.10.2013
Nach dem Willen der türkeistämmigen Wähler hätte die SPD bei den Bundestagswahlen 2013 die absolute Mehrheit und die Unionsparteien würden um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Das zeigt eine repräsentative Post-Wahl-Analyse.
Der Triebtäter
Guter Ausländer, schlechter Ausländer II – ein Nachtrag
22.10.2013
Jeder, dessen potenzielles Humankapital den Schaden durch die drohende Überfremdung des deutschen Volkskörpers signifikant übertrifft, bekommt eine Arbeitserlaubnis, bis zum Renteneintritt - um dann wieder vertrieben zu werden. Von Sven Bensmann
Koalitionsverhandlungen
Schwarz-Rote Zwangsehe? Nein Danke!
10.10.2013
Sollte die SPD mit den Unionsparteien eine Koalition eingehen, wäre das eine Zwangsehe, schreibt der stellvertretende Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt. Auch und vor allem integrationspoltisch passe nichts zusammen. Von Aziz Bozkurt
Integrationspolitik
Nur die Union gegen eine Verlagerung aus dem Innenministerium
04.10.2013
Die Forderung des Rates für Migration, die Zuständigkeit für die Integrationspolitik vom Innenministerium in das Arbeits- und Sozialministerium zu verlagern, findet Zustimmung bei den Grünen und der Linkspartei. Nur die Union ist dagegen.