Bayern
Einbürgerungszahlen auf zweitniedrigstem Wert angelangt
28.06.2011
Bayern verzeichnet bei den Einbürgerungen den zweitniedrigsten Wert seit der Jahrtausendwende. Innenminister Herrmann zeigt sich dennoch erfreut: „Das Interesse an einer Einbürgerung ist nach wie vor groß.“
Präventionsgipfel
Friedrich trifft sich mit Muslimen beim Stammtischgipfel
27.06.2011
Innenminister Friedrich lud Muslime zum Präventionsgipfel und rief erneut eine Welle der Empörung aus. Die Opposition kritisiert, dass Muslime unter Generalverdacht gestellt werden und der Islam auf Sicherheitsaspekte reduziert wird.
Infobroschüre
Bayern buhlt um Verbleib von ausländischen Studenten
27.06.2011
Nur die wenigsten ausländischen Studenten bleiben nach erfolgreichem Studium in Deutschland. Um diese Fachkräfte buhlt nun Bayern mit einer Informationsbroschüre, die den Studenten als Wegweiser dienen soll.
Fremdsprache in der Schule
Nicht nur Englisch, Französisch oder Latein
31.05.2011
An grenznahen Regionen lernen Schüler nicht nur Englisch, Französisch oder Latein. Durch zusätzliche Fremdsprachenkenntnisse des Nachbarlandes erhofft man sich Wettbewerbsvorteile im späteren Berufsleben. So auch in Bayern – dort wird Tschechisch gelernt.
Weniger Scheinehen
Begründung für Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes entpuppt sich als falsch
27.05.2011
Die Zahl der Scheinehen ist laut Polizeiliche Kriminalstatistik im Jahr 2010 um etwa acht Prozent gesunken. Das überrascht: Die jüngsten Verschärfungen des Aufenthaltsgesetzes wurden noch mit steigenden Zahlen begründet.
Visa-Warndatei
Abgleich aller Visa-Beteiligten mit Anti-Terrordatei
26.05.2011
Das Kabinett hat die Visa-Warndatei beschlossen. Damit wird ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht. Kılıç bemängelt, dass friedlichen Menschen nun pauschal als mögliche Terroristen verdächtigt werden.
Integrationsverweigerer
Das Phantom der Bundesregierung
19.05.2011
Welche Auswirkungen hatte die Sarrazin-Debatte auf die Integrationspolitik? Betrachtet man sich die Debatte um vermeintliche Integrationsverweigerer, wird deutlich, wie sich die Bundesregierung vom Sarrazin-Strom hat mitreisen lassen.
Arbeitnehmerfreizügigkeit
Union will auch Ausländer aus Nicht-EU-Staaten als Pflegekräfte zulassen
20.04.2011
Die Unionsparteien beabsichtigten, die ab dem 1. Mai 2011 eintretende Arbeitnehmerfreizügigkeit auch auf ausländische Betreuungs‐und Pflegekräfte aus Nicht‐EU‐Staaten auszudehnen - Bundesverband Europäischer Betreuungs‐und Pflegekräfte und Grüne warnen.
Islamkonferenz
Boykottieren, abgeben, abschaffen oder weitermachen?
31.03.2011
Kaum ist die erste Islamkonferenz unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Friedrich vorbei, wird darüber diskutiert, ob die Konferenz mit ihm noch Sinn macht. Die SPD ruft die muslimischen Teilnehmer sogar zum Boykott auf.
Neuausrichtung
Islamkonferenz 2011 wird zur Sicherheitskonferenz
29.03.2011
Heute tagt die Islamkonferenz erstmals unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, der dem Islam abspricht, ein Teil Deutschlands zu sein. Schwerpunktthema: Muslime und Extremismus – eine Sicherheitspartnerschaft soll Abhilfe schaffen.