Nebenan

Quo vadis, Deutschland?

20.04.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Laschet oder Söder? Söder oder Laschet? Ein ist aber klar: Söder geht gar nicht. Er ist mal grüner als Kretschmann, dann sozialer als Wagenknecht, schließlich fremdenfeindlicher als Meuthen. Von

Ramadan und Corona

Neues Jahr, selbe Schallplatte

13.04.2021

Ali Baş, NRW, Die Grünen, Politik, Muslime, MiGAZIN
Für Millionen Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan. Eigentlich eine schöne Zeit, wenn nicht schon wieder so viele Zeigefinger in Richtung Muslime zeigen würden.

Kampf gegen Rechts

Kampf gegen Rechtsextremismus: Seehofer kritisiert Unionsfraktion

06.04.2021

Die Unionsfraktion will dem Demokratiefördergesetz nicht zustimmen. Kritik kommt jetzt von ungewohnter Stelle. Bundesinnenminister Seehofer wirft der Unionsfraktion Blockade vor im Kampf gegen Rechtsextremismus.

Nebenan

Urbi et Orbán

09.03.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Warum fällt der deutschen Union eigentlich kein einziges schlechtes Wort über Orbán ein? Und warum hat die CDU/CDU eigentlich nie mit Fidesz gebrochen? Von

Islamfeindlichkeit

Bundestag lehnt Linken-Antrag ab

18.01.2021

Ein Antrag der Linken im Bundestag, den Kampf gegen islamfeindliche Einstellungen und Straftaten zu stärken und, wurde mit den Stimmen der CDU, SPD, FDP und AfD abgelehnt, die Grünen enthielten sich.

Interner Brief

Seehofer drängte Scheuer auf schärfere Regeln für Seenotretter

11.01.2021

Ein interner Brief von Horst Seehofer an Andreas Scheuer zeigt: Der Bundesinnenminister drängte den Bundesverkehrsminister auf strengere Regeln für Schiffe von Seenotrettern. Die Rettungseinsätze belasteten die internationalen Beziehungen.

„Schlupfloch“

Koalition einigt sich auf Regeln für Fleischindustrie

30.11.2020

Lange haben Union und SPD gerungen: Die Regeln für die Arbeit in der Fleischindustrie werden verschärft. Ein Verbot von Werkverträgen soll Ausbeutung ausländischer Arbeitnehmer verhindern. Leiharbeit soll in Ausnahmefällen aber möglich sein. Die Linke bemängelt Schlupfloch für Fleischindustrie.

Grillsaison

Grüne: Union beugt sich der Fleischlobby

26.11.2020

Nach Corona-Infektionen unter osteuropäischen Arbeitern in Fleischbetrieben war die Empörung groß. Das angekündigte Verbot von ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen scheitert bislang an der Union. Sie will Leiharbeiter erlauben im Hinblick auf die Grillsaison.

Sicherheitspolitik

Parteien schmieden Pläne für schärferes Vorgehen gegen Islamisten

09.11.2020

Die jüngsten Anschläge in Frankreich und Österreich haben ein Nachdenken über besseren Schutz und mehr Prävention ausgelöst. Die Grünen und die CSU legen Maßnahmenkataloge vor. Die Familienministerin ruft zur Verteidigung von Werten und Regeln auf.

Seenotrettung

Esken wirft Scheuer „Schikane gegen die Menschlichkeit“ vor

09.09.2020

Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Verkehrsminister Andreas Scheuer die Schiffssicherheitsverordnung geändert. Seitdem sind kleinen Seenotretter-Schiffen die Hände gebunden. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Seehofer und Scheuer scharf.
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