Verfassungsschutzbericht 2021

Faeser: Rechtsextremismus bleibt größte Bedrohung für die Demokratie

07.06.2022

Der Verfassungsschutz schätzt den Rechtsextremismus weiterhin als größte Bedrohung ein. Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg leisten zudem einer neuen Art von Staatsfeindlichkeit Vorschub. Über soziale Medien werden vermehrt Jugendliche radikalisiert.

Nebenan

Äußerst Ungarn

04.04.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Orban hat die Wahl in Ungarn gewonnen. Doch das Krebsgeschwür, das die Demokratie in Ungarn zum Fallen gebracht hat, sitzt in Brüssel, und es hört auf den Namen EVP. Von

Bundesversammlung

Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

13.02.2022

Frank-Walter Steinmeier geht in eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Am Sonntag wurde er wiedergewählt und hielt danach ein flammendes Plädoyer für den Erhalt der Demokratie. „Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben“, sagte er vieldeutig.

1918, 1938, 1989

Steinmeier: Der 9. November ist ein sehr deutscher Tag

10.11.2021

Der 9. November ist ein zentrales Datum der deutschen Geschichte. Bundespräsident Steinmeier möchte, dass dieser Tag auch so begangen wird: Als Tag, der für die Verbrechen der Deutschen ebenso steht wie für das Ringen um Freiheit und Demokratie.

Studie

Migranten können die Bundestagswahl entscheiden

14.09.2021

Wähler mit Migrationshintergrund können die Bundestagswahl entscheidend beeinflussen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Dennoch sind Migranten stark unterrepräsentiert in Parlamenten und ihre Themen spielen kaum eine Rolle.

Wahlen

Wege aus dem Demokratiedefizit

08.09.2021

Am 26. September 2021 finden Wahlen statt. Millionen Menschen sind auch dieses Mal vom zentralen Instrument demokratischer Teilhabe ausgeschlossen. Das ist nicht nur ein Gerechtigkeitsproblem. Von und

Demokratie

Wie andere Staaten Vielfalt im Parlament leben

30.08.2021

Von dem Anspruch, ein „Spiegel der Gesellschaft“ zu sein, sind die Landtage und der Deutsche Bundestag weit entfernt. Andere Staaten sind hier wesentlich weiter, egal ob bei Frauen, ethnischen Minderheiten oder beim Alter. Eine für alle perfekte Volksvertretung gibt es aber selbst in vorbildlichen Ländern nicht. Ein Überblick:

Umfrage

Muslime sehen Demokratie positiver als Gesamtbevölkerung

26.08.2021

Muslime in Deutschland sind mit der Demokratie und dem politischen System überdurchschnittlich zufrieden. Dennoch gehen sie seltener wählen. Das geht aus einer Umfrage hervor. Muslime sehen Politik in der Verantwortung.

Bundesregierung

Forschung gegen die Feinde der Demokratie

05.08.2021

Die Bundesregierung lobt sich für ihre Anti-Extremismus-Programme und investiert Millionen in die Forschung zu Antisemitismus und Rechtsextremismus. Die Erkenntnisse sollen dazu beitragen, die Juden in Deutschland und die Demokratie zu schützen.

Einheitsbericht

Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Enttäuschung

08.07.2021

Seit der Wiedervereinigung 1990 haben sich Ost und West in vielen Bereichen angeglichen, konstatiert der Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Sorge bereitet dem Ostbeauftragten die Demokratieskepsis bei vielen Ostdeutschen – darunter auch fremdenfeindliche oder antisemitische Einstellungen.
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