Menschenrecht-Bericht

Menschenrechtsinstitut warnt vor Abschiebungen nach Syrien

07.12.2017

Der zweite Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland befasst sich unter anderem mit dem Familiennachzug und behinderten Flüchtlingen. Großes Thema sind auch Abschiebungen nach Syrien.

Menschenrechtsinstitut

Flüchtlingsaufnahme war Pflichtaufgabe

08.12.2016

Das Deutsche Menschenrechtsinstitut stellt der deutschen Flüchtlingspolitik in seinem ersten Jahresbericht kein gutes Zeugnis aus. Die Aussetzung des Familiennachzugs sowie die Verschärfungen im Asylrecht seien bedenklich. Von Corinna Buschow

Kindeswohl

Menschenrechtsinstitut gegen pauschale Annullierung von Kinder-Ehen

20.10.2016

Die Union fordert Annulierung aller im Ausland geschlossener Ehen mit Minderjährigen. Das Menschenrechtsinstitut warnt vor pauschalen Entscheidungen. Diese könnten nachteilige Folgen für die Kinder haben.

Schon wieder

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

29.03.2016

Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.

Menschenrechtsinstitut

Obergrenze bei Flüchtlingsaufnahme verstößt gegen Grund- und Menschenrechte

03.12.2015

Eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist mit den Grund- und Menschenrechten sowie dem internationalen Flüchtlingsrecht nicht vereinbar. Das ist das Ergebnis einer Ausarbeitung des Instituts für Menschenrechte.

Menschenrechtsinstitut

Einschränkung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen verfassungswidrig

10.12.2014

Anlässlich der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz fordern Diakonie und das Deutsche Institut für Menschenrechte eine bessere gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland. Derzeit sei die Situation desolat.

Rassistische Straftaten

Menschenrechtsinstitut fordert Ermittlungs- und Dokumentationspflicht

20.05.2014

Das Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung auf, Rassismus näher zu definieren. Gesetzesänderungen allein erzielten keine Wirkung, wenn Staatsanwaltschaft und Richterschaft nicht sensibilisiert werden für rassistische Motive. Kritik kommt auch von den Grünen.

Menschenrechtsinstitut fordert

Abschaffung rassistischer Personenkontrollen im Koalitionsvertrag verankern!

30.10.2013

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei im Koalitionsvertrag zu verankern sowie die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses zur Reform von Polizei und Justiz aufzunehmen.

Racial Profiling

Menschenrechtsinstitut fordert Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch Polizei

28.06.2013

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert in einer am Mittwoch vorgelegten Studie die Abschaffung rassistischer Personenkontrollen durch die Bundespolizei. Der Staat müsse sicherstellen, dass die Polizei Personenkontrollen nicht aufgrund von Merkmalen wie Hautfarbe überprüft.

Diskriminierungsschutz

Barrieren verhindern Zugang zum Recht

31.08.2012

Ob im Beruf oder Privatleben, in der Schule oder bei Behörden: Diskriminierungen erstrecken sich auf alle Lebensbereiche. Aber nur ein Bruchteil aller Diskriminierungsfälle gelangt vors Gericht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte entwickelt Fortbildungen für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, mit dem Ziel, den Diskriminierungsschutz zu verbessern. Von Nina Althoff
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