Menschenrechtsgerichtshof

Recht auf Schutz endet nicht auf Hoher See

28.02.2012

Jeder Mensch hat Recht auf Schutz, wenn ihm Menschenrechtswidrige Behandlung droht. EU-Staaten können sich dieser Verpflicht nicht entziehen, indem sie Grenzkontrollen auf die Hohe See verlagern. Das entschied das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Kaum Rechte

Opfer von Menschenhandel und schwerer Arbeitsausbeutung

07.12.2011

Überwiegend Migranten werden in Bordellen, in Restaurantküchen, auf Erdbeer- und Spargelfeldern, auf dem Bau, als Haushaltshilfen und Pflegekräfte ausgebeutet - und sie sind schutzlos. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert mehr Rechte.

Menschenrechtsinstitut

Gesetz zur Abschiebungshaft und Inhaftierung von Minderjährigen ändern!

01.04.2011

Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber anlässlich des bevorstehenden Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union in deutsches Recht, gesetzliche Regelungen zur Abschiebungshaft zu ändern.

Menschenrechtsinstitut

Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

20.10.2010

Das Deutsche Institut für Menschenrechte vermisst in der aktuellen Integrations- und Zuwanderungsdebatte die Beachtung von Menschenrechten und fordert die Politik und Medien auf, Ausgrenzung und Diskriminierung entgegenzutreten.

Menschenrechte

Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz

15.04.2010

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dem Gesetzgeber empfohlen, den Begriff "Rasse" aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot "rassistischer" Benachteiligung oder Bevorzugung zu ersetzen. Die SPD und Grüne unterstützen den Vorschlag.

Deutsches Institut für Menschenrechte

Datenerhebung zum Erweis ethnischer Diskriminierung

27.07.2009

Am 12. Juni 2008 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte ein Fachgespräch zum Thema „Datenerhebung zum Erweis ethnischer Diskriminierung“ statt. Fachleute referierten unter anderem zu den Themen „Ethnische Datenerhebungen - Einschlägige Empfehlungen universeller und europäischer Menschenrechtsorgane“, „Erhebung ethnischer Daten in Deutschland — Kritische Bestandsaufnahme und Vorschläge“, „Ethnische Datenerhebungen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ und „Ethnisierung durch Kategorienbildung bei der Datenerhebung?“. Vor kurzem hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Dokumentation des Fachgesprächs veröffentlicht.

UN-Antirassismus-Ausschuss

Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst

22.06.2009

„Rassismus wird in Deutschland zu eng gefasst, häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt“, kritisierte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei einem Fachgespräch zu den Empfehlungen des UN-Antirassismus-Ausschusses an Deutschland vergangene Woche in Berlin. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Referent am Institut, regte eine Initiative im Deutschen Bundestag für einen Antirassismusbeschluss an, der sich in seinem Format am Antisemitismusbeschluss des Deutschen Bundestags von November 2008 orientieren könnte.
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