„Ein makaberer Witz“
17.10.2023
Vor 15 Jahren sagte Angela Merkel, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson. Dieser Aussage ist seitdem zu einem oft wiederholten Bekenntnis deutscher Politiker geworden. Aber was bedeutet sie eigentlich - und wie berechtigt ist sie?
Von Christoph DriessenDas Geschäft
17.10.2023
So erbittert der Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik auch ist – in einem Punkt sind sich fast alle einig: Kriminellen Schleusern soll das Handwerk gelegt werden. Sie machten ein Riesengeschäft mit der Not von Menschen, lautet der Vorwurf. Die Not selbst wird nicht bekämpft.
Von Verena Schmitt-Roschmann und Anne PollmannArte-Dokuserie
15.10.2023
Wozu eine restriktive Flüchtlingspolitik im schlimmsten Fall führen kann, zeigt eine TV-Dokumentation aus den USA. Sie zeichnet die Abschottung der Vereinigten Staaten in den 1930er Jahren und die Konsequenzen für die europäischen Juden nach. Parallelen zur aktuellen Flüchtlingssituation sind unübersehbar.
Von Christoph DriessenDer Vergleich
08.10.2023
Im Jahr 2022 haben in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl beantragt, in Deutschland waren es 217.774. Politiker von CDU/CSU sagen, das liege auch an den attraktiven staatlichen Leistungen hierzulande. Wie werden Geflüchtete hier und anderswo in der EU versorgt?
Von Torsten HoltzZahlen und Fakten
05.10.2023
In Deutschland und Europa nimmt mit den höheren Flüchtlingszahlen auch die Debatte über Asyl und Migration an Fahrt auf. In der Diskussion stehen etwa erneut Obergrenzen und verschärfte Grenzkontrollen. Ein Blick auf Zahlen und Fakten: Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland und in der EU? Und wie viele kommen aktuell dazu?
Von Sebastian Fischer und Marc FleischmannZahlen und Fakten
03.10.2023
Erstmals seit Beginn der organisierten privaten Seenotrettung 2015 im Mittelmeer erhalten die zivilen Organisationen Zuschüsse der Bundesregierung. Das hat zu einer hitzigen Debatte geführt und wird von der rechtspopulistischen Regierung Italiens und der CDU scharf kritisiert. Was ist dran und was nicht? Zahlen und Fakten:
Von Natalia MatterDeutschlands China-Strategie
03.10.2023
Im Juli stellte Annalena Baerbock die sogenannte China-Strategie vor, die für Wirtschaft und Politik Leitlinien bestimmt. Betroffen sind davon aber auch Chines:innen, die in Deutschland studieren, forschen oder arbeiten wollen, genauso wie Chinesisch-Deutsche Communitys hier.
Von Rosa FavaRom-Berlin-Streit
24.09.2023
Deutschland unterstützt private Seenotretter im Mittelmeer finanziell. Italiens rechte Regierung ist empört: Das sei Einmischung in inneritalienische Angelegenheiten. Deutschland verweist auf einen Bundestagsbeschluss. Das erste Geld werde in Kürze ausgezahlt.
Asylreform
20.09.2023
Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems. Jetzt blockiert im Gegenzug das Europaparlament und setzt damit auch Berlin unter Druck.
Flüchtlingspolitik
17.09.2023
Entgegen aller Kritik bleibt Deutschland dabei: Vorerst sollen keine weiteren Flüchtlinge aus Italien aufgenommen werden. Italien indes ist derzeit überlastet mit der Aufnahme und Versorgung von neu ankommenden Geflüchteten. Seenotretter appellieren an Faeser.