„Ein makaberer Witz“

Die deutsche Staatsräson und Israel

17.10.2023

Vor 15 Jahren sagte Angela Merkel, die Sicherheit Israels sei deutsche Staatsräson. Dieser Aussage ist seitdem zu einem oft wiederholten Bekenntnis deutscher Politiker geworden. Aber was bedeutet sie eigentlich - und wie berechtigt ist sie? Von

Das Geschäft

Wie Schleuser Asylsuchende nach Deutschland bringen

17.10.2023

So erbittert der Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik auch ist – in einem Punkt sind sich fast alle einig: Kriminellen Schleusern soll das Handwerk gelegt werden. Sie machten ein Riesengeschäft mit der Not von Menschen, lautet der Vorwurf. Die Not selbst wird nicht bekämpft. Von und

Arte-Dokuserie

Erschütternde Parallelen: US-Flüchtlingspolitik der 1930er und heute

15.10.2023

Wozu eine restriktive Flüchtlingspolitik im schlimmsten Fall führen kann, zeigt eine TV-Dokumentation aus den USA. Sie zeichnet die Abschottung der Vereinigten Staaten in den 1930er Jahren und die Konsequenzen für die europäischen Juden nach. Parallelen zur aktuellen Flüchtlingssituation sind unübersehbar. Von

Der Vergleich

Welche Sozialleistungen Asylbewerber in Europa bekommen

08.10.2023

Im Jahr 2022 haben in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl beantragt, in Deutschland waren es 217.774. Politiker von CDU/CSU sagen, das liege auch an den attraktiven staatlichen Leistungen hierzulande. Wie werden Geflüchtete hier und anderswo in der EU versorgt? Von

Zahlen und Fakten

Wie viele Geflüchtete kommen und bleiben?

05.10.2023

In Deutschland und Europa nimmt mit den höheren Flüchtlingszahlen auch die Debatte über Asyl und Migration an Fahrt auf. In der Diskussion stehen etwa erneut Obergrenzen und verschärfte Grenzkontrollen. Ein Blick auf Zahlen und Fakten: Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland und in der EU? Und wie viele kommen aktuell dazu? Von und

Zahlen und Fakten

Staatsgelder für Seenotretter sorgen für hitzige Debatte

03.10.2023

Erstmals seit Beginn der organisierten privaten Seenotrettung 2015 im Mittelmeer erhalten die zivilen Organisationen Zuschüsse der Bundesregierung. Das hat zu einer hitzigen Debatte geführt und wird von der rechtspopulistischen Regierung Italiens und der CDU scharf kritisiert. Was ist dran und was nicht? Zahlen und Fakten: Von

Deutschlands China-Strategie

Kimiko Suda: China kratzt am deutschen kolonialen Selbstbild

03.10.2023

Im Juli stellte Annalena Baerbock die sogenannte China-Strategie vor, die für Wirtschaft und Politik Leitlinien bestimmt. Betroffen sind davon aber auch Chines:innen, die in Deutschland studieren, forschen oder arbeiten wollen, genauso wie Chinesisch-Deutsche Communitys hier. Von

Rom-Berlin-Streit

Italien empört über deutsche Finanzhilfe für Seenotretter

24.09.2023

Deutschland unterstützt private Seenotretter im Mittelmeer finanziell. Italiens rechte Regierung ist empört: Das sei Einmischung in inneritalienische Angelegenheiten. Deutschland verweist auf einen Bundestagsbeschluss. Das erste Geld werde in Kürze ausgezahlt.

Asylreform

Europaparlament kündigt Blockade von Verhandlungen an

20.09.2023

Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems. Jetzt blockiert im Gegenzug das Europaparlament und setzt damit auch Berlin unter Druck.

Flüchtlingspolitik

Berlin lehnt Übernahmen aus Italien weiter ab

17.09.2023

Entgegen aller Kritik bleibt Deutschland dabei: Vorerst sollen keine weiteren Flüchtlinge aus Italien aufgenommen werden. Italien indes ist derzeit überlastet mit der Aufnahme und Versorgung von neu ankommenden Geflüchteten. Seenotretter appellieren an Faeser.