Gelichter

Von Resthirnen und Sippenhaft

15.12.2015

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die CSU beschuldigt Grünen-Roth auf Facebook, auf einer deutschlandfeindlichen Demo mitgelaufen zu sein. Sippenhaaaft! Darauf reagieren CDU-Facebook-Gänger mit Hasstriaden - bis hin zu Mordaufrufen. Sippenhaaaft? Natürlich nicht. Von Sven Bensmann Von

Positionspapier

Grünen stellen Grundrecht für Muslime infrage

02.12.2015

Yasin Baş © Baş, bearb. MiG
Die Grünen, einst eine innovative und tolerante Partei, macht zunehmend Wahlkampf auf dem Rücken von islamischen Religionsgemeinschaften. Ihnen soll der Körperschaftsstatus versagt werden - mit abenteuerlichen Argumenten. Von Yasin Baş Von

Nordrhein-Westfalen

Grüne rügen Pläne zur Aufwertung der Islamverbände

25.11.2015

Grünen Politiker Cem Özdemir und Volker Beck kritisieren Pläne der NRW-Regierung, die islamischen Verbände juristisch zu Religionsgemeinschaften aufzuwerten. Der Arbeitskreis Grüner Muslime sowie Experten sind anderer Meinung.

"Anti-Asylrecht"

Opposition kritisiert Asylpläne der Bundesregierung

20.11.2015

Die Gesetzespläne der Bundesregierung, das Asylrecht weiter zu verschärfen, stößt bei der Opposition auf Kritk. Die Bundesregierung verdrehe das Asylrecht zum "Anti-Asylrecht". Kritik kommt auch aus dem Menschenrechtsinstiut.

Positionspapier

Grüne gegen Anerkennung der Islamverbände als Religionsgemeinschaft

19.11.2015

Grünen-Politiker Cem Özdemir und Volker Beck sind gegen eine Anerkennung der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaften. Die islamischen Vereinigungen seien "national, politisch oder sprachlich, nicht aber bekenntnisförmig geprägt".

Verfassungswidrig & Untauglich

Opposition und Menschenrechtler kritisieren Asyl-Paket

02.10.2015

Grüne, Linke und Menschenrechtsorganisationen haben das geplante Asylpaket der Bundesregierung massiv kritisiert als verfassungswidrig, nicht zielführend und als nicht praktikabel. Bundesinnenminister de Maizière verteidigt sein Paket. Harte Entscheidungen seien nötig.

Arbeitsmarkt

CDU-Politiker stellen Mindestlohn wegen Flüchtlingen infrage

30.09.2015

Immer mehr CDU-Politiker stellen den Mindestlohn infrage. Flüchtlinge könnten mit weniger Gehalt besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Auf Kritik stößt dieser Vorstoß bei den Grünen. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund mahnt: Flüchtlinge dürften nicht als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden.

Kretschmann

Asylverfahren für Syrien-Flüchtlinge abschaffen!

19.08.2015

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann fordert die Abschaffung des herkömmliche Asylverfahren bei Flüchtlingen aus Syrien. Lange Asylverfahren machten keinen Sinn, wenn das Ergebnis schon feststehe. Damit könne man auch die Behörden entlasten.

Keine Ahnung

Wie viele Straftaten begehen Polizisten eigentlich?

31.07.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Den Bürgern schaut der Staat gerne auf die Finger und erfasst jede erdenkliche Straftat akribisch. Was die eigenen Bediensteten machen, scheint ihn umso weniger zu interessieren. Von Ekrem Şenol Von

Kuhhandel?

Debatte um Einwanderungsgesetz und sichere Herkunftsstaaten geht weiter

30.07.2015

Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetzt läuft auf Hochtouren. Die SPD will es, notfalls im Tausch gegen weitere "sichere Herkunftsstaaten", die Union ist gespalten und die Opposition gegen Vereinbarungen auf dem Rücken von Flüchtlingen.
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