Nordrhein-Westfalen
Durchbruch auf dem Weg zum islamischen Religionsunterricht
23.02.2011
NRW und der Koordinierungsrat der Muslime haben offiziell Einvernehmen über eine Gemeinsame Erklärung zur Einführung eines bekenntnisorientierten Islamunterrichts erzielt – ein Quantensprung in der Integrationspolitik.
Sprache oder Strafe
CSU startet Wahlkampf auf dem Rücken von Migranten
18.02.2011
CSU-Politiker Stefan Müller möchte Ausländer verpflichten, Deutsch zu lernen und sie bei Verweigerung bestrafen. Mehr Ehrlichkeit fordert Memet Kilic. Serkan Tören weist darauf hin, dass Migranten die Integrationskurse sogar freiwillig besuchen.
Neue Pläne
Ausländer in die Bundeswehr?
16.02.2011
Das Verteidigungsministerium erwägt, künftig auch Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Dieser Vorstoß findet Anklang, wird aber auch kritisiert – Loyalitätskonflikte beschwört Bosbach, Kanonenfutter meint Dagdelen, überrascht zeigt sich Nouripour.
Integrationspolitisches Desaster
Historisches Tief bei Einbürgerungen erwartet
14.02.2011
Die Zahl der Einbürgerungen wird im Jahr 2010 voraussichtlich auf ein historisches Tief fallen. Das lässt sich aus den bis Oktober 2010 erfolgreich abgelegten Einbürgerungstests ableiten. Damit droht der Bundesregierung ein integrationspolitisches Desaster.
Burka Verbot
Das Phantom des öffentlichen Dienstes
07.02.2011
Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.
Breiter Konsens
Keine Burka im öffentlichen Dienst
02.02.2011
Darf eine Burkaträgerin im öffentlichen Dienst arbeiten? Nein! Da sind sich Stadtverwaltung, Politiker und die islamischen Religionsgemeinschaften einig. Dennoch entfacht der bisher einmalige Fall eine neuerliche Debatte um ein Burkaverbot.
EU - Türkei
Rückübernahmeabkommen ebnet Weg für Visafreiheit
28.01.2011
EU und die Türkei einigen sich auf ein Rückübernahmeabkommen. Für EU-Innenkommissarin Malmström eröffnet das neue Perspektiven im Bereich der Visapolitik, für Memet Kılıç steht nun die Glaubwürdigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand.
Einbürgerung von Moscheebesuchern
Schünemann trotz Richterschelte nicht einsichtig
26.01.2011
Trotz heftiger Richterschelte zeigt sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann uneinsichtig. Seine Behörde stellt laut VG Göttingen unbescholtene Moslems in nicht zu akzeptierender Weise unter Generalverdacht und verhindert deren Einbürgerung.
Migrationsbericht 2009
Maria Böhmer möchte auch hochqualifizierte Fachkräfte integrieren
20.01.2011
Maria Böhmer setzt auch bei hochqualifizierten Fachkräften auf Integration. Gleichzeitig möchte sie die Auswanderung von türkischen Akademikern verhindern. Für Aydan Özoguz und Memet Kilic, sind es die Unionsparteien, die dafür sorgen, dass Deutschland das Rennen um die besten Köpfe verliert.
Integrationspolitik
Böhmer schafft “Bundesbeirat für Integration” ohne Befugnisse
14.01.2011
Maria Böhmer hat einen „Bundesbeirat für Integration“ auf den Weg gebracht. Die Opposition kritisiert eine falsche Schwerpunktsetzung für den Beirat und dessen fehlende Entscheidungsbefugnis.