Kultusministerkonferenz

Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof

18.10.2010

Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.

Erneut

Bundesregierung fordert Deutschpflicht auf dem Schulhof

14.10.2010

Auf dem Schulhof soll Deutsch gesprochen werden, fordert die schwarz-gelbe Regierungskoaltion. Die Grünen möchten wissen, ob das auch für Englisch und Französisch gelten soll und verweisen auf zweisprachige Schulen.

Auswärtiges Amt

Visaerleichterungen für die türkische Elite

14.10.2010

Der türkischen Elite räumt die Bundesregierung Visaerleichterungen ein. Der Rest wartet weiterhin auf die Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes.

Gesetzesentwurf

Grüne fordern Senkung der Mindestgehaltsgrenze für ausländische Fachkräfte

06.10.2010

Die Grünen wollen die Mindestgehaltsgrenze im Aufenthaltsgesetz für ausländische Fachkräfte von derzeit 66.000 Euro auf 40.000 Euro senken. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde bereits vorgelegt.

Kılıçs kantige Ecke

Persönliches Positionspapier zur Integrationsdebatte

28.09.2010

"Ja, zur Teilhabe und Gleichberechtigung - Nein, zur Stigmatisierung", so der Tenor Memet Kılıçs in seinem persönlichen Positionspapier zur aktuellen Integrationsdebatte. Von

Wunderland

Integrationsverweigerer Allee Nr. 10-15

27.09.2010

Die Hausnummer 10-15 an der Integrationsverweigerer Allee liegt im Wunderland und gehört ins Reich der Fabelwesen, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Memet Kilic zeigt.

Ausländische Qualifikationen

Dem Fachkräftemangel stehen ungenutzte Potenziale gegenüber

27.09.2010

25 000 qaulifizierte Ausländer warten in Hessen auf Anerkennung ihrer Berufs- und Bildungsabschlüsse. Dem stehen 147 000 fehlende Fachkräfte in den nächsten fünf Jahren gegenüber. Maria Böhmer verspricht Anerkennungsverfahren für 2011.

Wahlrecht

Aygül Özkan überrascht

16.08.2010

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. Auch zur doppelten Staatsbürgerschaft äußerte sie sich kritisch. Kritik erntet Sie vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic.

Canan Bayram

„Mit zweierlei Maß gemessen“

27.04.2010

Grünen Abgeordnete Canan Bayram: "Die Sprachtests verstoßen klar gegen unser Grundgesetz. Wir haben eine bestimmte Vorstellung von Familie, die auch gesetzlich geregelt ist, die aber für Familien mit Auslandsbezug nicht geltend ist." Von Maik Baumgärtner

EU-Gleichbehandlungsrichtlinie

Bundesregierung blockiert Diskriminierungsschutz

15.04.2010

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die spanische EU-Präsidentschaft in ihrem Bemühen um eine Stärkung des Diskriminierungsschutzes zu unterstützen. Auch amnesty international protestiert gegen die Blockadehaltung der Bundesregierung. Der Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zur Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung dürfe nicht länger blockiert werden, mahnt die Fraktion in einem Antrag (BT-Drs. 17/1202).
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