Zuwanderung von Fachkräften
Union nur an Pflegekräften interessiert?
03.01.2011
Die Wirtschaft, FDP und die Grünen fordern Zuwanderung Fachkräften auch aus dem nicht-europäischen Ausland. Die Union, so Grünen-Politiker Memet Kilic, hingegen sei nur an Pflegekräften interessiert sei in dieser Debatte nicht ehrlich.
Bundestag
Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte
20.12.2010
Am 16. Dezember 2010 wurde im Bundestag über den Antrag der Grünen „Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte ermöglichen“ beraten. MiGAZIN dokumentiert die Redebeiträge von Reinhard Grindel (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Serkan Tören (FDP), Sevim Dağdelen (Die Linke) und Memet Kilic (Die Grünen).
Berlin
Sechster Brandanschlag auf Moschee seit Juni 2010
10.12.2010
Erneut wurde eine Moschee in Berlin Ziel eines Brandanschlags. Damit hat sich die Zahl der Brandanschläge auf Moscheen seit Juni 2010 auf sechs erhöht. Stimmen, die Politikern Mitschuld für diese Übergriffe geben, häufen sich.
Integrationspolitik
Kristina Schröder backt gewaltbereite Muslime
29.11.2010
Eine vermeintliche Gewaltbereitschaft unter Muslimen und eine sog. Deutschenfeindlichkeit wollte Kristina Schröder mit zwei Studien belegen. Daraus wurde nichts. Dennoch sucht sie die Verantwortlichen unter Muslimen und gießt Öl ins Feuer. Von Birol Kocaman
Innenministerkonferenz 2010
Halbherzige Versprechungen statt konsequentes Anpacken
22.11.2010
Aufenthaltsrechts für Integrierte Jugendliche, eine bessere Finanzierung der Integrationskurse und eine konsequentere Sanktionierung von so genannten Integrationsverweigerern hat sich die Innenministerkonferenz geeinigt. Für die Opposition sind das populistische Phrasen.
EU-Recht
Grüne fordern Visumfreiheit für Türken
16.11.2010
Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, den sog. Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen und die visumfreie Einreise für Kurzaufenthalte von türkischen Staatsbürgern zu ermöglichen.
4. Integrationsgipfel
Symbolisches Kaffeekränzchen mit Fotoshooting
03.11.2010
Der vierte Integrationsgipfel steht im Schatten der Debatten um vermeintliche Integrationsverweigerer und kurz zuvor verabschiedeten Gesetzesverschärfungen. Populismus, Symbolpolitik und Täuschungsmanöver sind nur einige der Vorwürfe.
Saarland
Schwarz-Gelb-Grün plant Streichung der Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres
03.11.2010
Im Saarland ist der Besuch des letzten Kindergartenjahres seit dem Jahr 2000 kostenfrei. Nach dem Willen der Jamaikakoalition nicht mehr lange. Für die Linksfraktion ist das angesichts der aktuellen Integrationsdebatte ein Trauerspiel.
Kılıçs kantige Ecke
Undank ist der Welten Lohn?
02.11.2010
In letzter Zeit habe ich besorgniserregende Déjà-Vu Erlebnisse. Als ich vor zwanzig Jahren als Student nach Deutschland kam, gab es kurz nach der Wiedervereinigung ähnliche Debatten. Damals argumentierte mancher Repräsentant der Republik, ähnlich wie heute, mit den Sätzen „Wir hätten zu viele Ausländer, die uns ausnützten. Das Boot sei voll. Deutschland werde überfremdet.“ Von GastautorIn
Zwangsehen
Ein Schritt vor und zwei zurück
29.10.2010
Skandal und Populismus oder ein Signal für Menschenrechte? Die Meinungen zum neuen Strafgesetz gegen Zwangsehen und die gleichzeitige Verlängerung der Ehebestandszeit gehen auseinander.