Die Grünen

Kritik an Familienreport

16.02.2009

Der von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen veröffentliche Familienreport stößt bei den Linken und Grünen auf heftige Kritik.

Kleine Anfrage

Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen

12.02.2009

Die Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sich die Fraktion u.a. danach, wie viele Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in den Jahren 2004 und 2005 rechtskräftig geworden sind.

Kleine Anfrage

Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen

11.02.2009

Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (16/11737) nach der Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen.

Gerhard Schröder

„In Deutschland wird es Zeit für den ersten türkischstämmigen Bundesminister“

28.01.2009

Bewegt von der Wahl Barack Obamas zum ersten farbigen US-Präsidenten äußerte sich Alt-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in der Februarausgabe des Politikmagazins „Cicero“ zu einem vergleichbar spektakulärem Ereignis: „In Deutschland wird es Zeit für den ersten türkischstämmigen Bundesminister."

Grüne Versuchung

Islam-Bashing im Wahlkampf der CSU

18.12.2008

Die bayerischen Grünen haben mit ihrem umstrittenen Parteitagsbeschluss, religiöse Symbole an Schulen zu verbieten, der angeschlagenen CSU wohl ungewollt ein Wahlgeschenk geliefert. Soviel Unterstützung bekamen die Christsozialen, die bei der bayerischen Landtagswahl Ende September um ihre absolute Mehrheit bangen müssen, nicht einmal von ihrer Schwesterpartei. Die CDU verhagelte der CSU den Wahlkampf durch ihre strikte Ablehnung zu den Steuersenkungsplänen. Und ausgerechnet eine türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Grünen bescherte den Christsozialen nun den ersehnten Rückenwind. Von
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