Rechtsextremismus

7.682 politisch rechts motivierte Straftaten im ersten Halbjahr 2011

28.09.2011

Im ersten Halbjahr 2011 wurden insgesamt 7.682 politisch rechts motivierte Straftaten gemeldet. Davon wurden 1.568 dem Themenfeld „Hasskriminalität“ zugeordnet.

Mikrozensus 2010

Zahl der Menschen mit Migrationserfahrung steigt weiter an

27.09.2011

Im Jahr 2010 ist die Zahl der Migranten erneut leicht angestiegen. Sie sind im Vergleich zur Bevölkerung ohne Migrationserfahrung viel jünger und sind ungleich häufiger dem Armutsrisiko ausgesetzt.

EU-Kommission

Verschärfungen des Ausländerrechts auf Türken nicht anwendbar

23.09.2011

Stellungnahme der EU-Kommission: Ausländerrechtliche Verschärfungen wie Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug sind auf türkische Staatsbürger nicht anwendbar. Sie verstoßen gegen Europarecht. Die Linkspartei fordert Konsequenzen. Von

Visumfreiheit für Türken

Die Bundesregierung hat nichts gehört, nichts gesehen, nichts gesagt – die Türkei auch nicht

21.09.2011

Die aktuelle Antwort der Bundesregierung eine parlamentarische Anfrage zur Visumfreiheit für türkische Staatsbürger ähnelt mittlerweile dem Dreiaffenprinzip. Wieso die Türkei das Spiel mitspielt, bleibt ein Rätsel. Von

Berlin bleibt rot

Wahlergebnisse der Berlin-Wahlen 2011

19.09.2011

Berlin bleibt mit rot. Offen ist, ob es eine rot-grüne oder eine rot-schwarze Regierungskoalition geben wird. Die Linkspartei hat das Nachsehen. Die Piratenpartei überrascht und die FDP fliegt raus.

Verfassungsschutz untätig

Bundesregierung verharmlost Islamfeindlichkeit

14.09.2011

Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich beim Mörder von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, „um einen irrational handelnden, fanatisierten Einzeltäter“. Außerdem gäbe es keinen Anlass, islamfeindliche Internetportale zu beobachten.

Wahlprüfsteine 8/8

Flüchtlingspolitik – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

14.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Flüchtlingspolitik.

Wahlprüfsteine 7/8

Islam und Islamuterricht – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

13.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Islam und Islamuterricht.

Wahlprüfsteine 6/8

Arbeitsmarkt – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

12.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Arbeitsmarkt.

Wahlprüfsteine 5/8

Einbürgerung – Standpunkte Berliner Parteien vor den Wahlen 2011

09.09.2011

Wie sind die Standpunkte der Berliner Parteien zu Ausländerrechtlichen und Integrationsthemen? In einem Achtteiler präsentiert das MiGAZIN die Wahlprüfsteine. Heute: Einbürgerung.