Integrationsklima
Keine Gleichbehandlung, keine Chancengleichheit
14.12.2022
Alle zwei Jahre messen Wissenschaftler, was Deutschland über Einwanderung, das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und über Diskriminierung denkt. Das Land kann inzwischen Integration, sagen sie - trotz aller Krisen und Probleme.
Studie
Benachteiligung von EU-Bürgern in Jobcentern aufgrund struktureller Probleme
29.11.2022
EU-Bürger in Deutschland haben Anspruch auf Sozialleistungen. Aufgrund struktureller Probleme in Jobcentern können sie ihre Ansprüche aber oft nicht geltend machen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Viele Betroffene fühlen sich diskriminiert.
Ukraine-Reise
„Dort, wo der Asphalt endet, leben die Roma“
14.11.2022
Romeo Franz, Sinto und EU-Abgeordneter, macht sich ein Bild von der Situation der Roma in der Ukraine - nicht trotz, sondern wegen des Krieges. Was er sieht, offenbart dringenden Handlungsbedarf. Von Alexandra Senfft
Diskriminierung
Flüchtlingsräte und Pro Asyl fordern Bürgergeld auch für Geflüchtete
10.11.2022
Das neue Bürgergeld-Gesetz diskriminiert nach Ansicht von „Pro Asyl“ und Landesflüchtlingsräten Asylsuchende und Geduldete. Für sie gelte weiterhin das Asylbewerberleistungsgesetz. Die Organisationen fordern die Abschaffung des „aus der Zeit gefallenen Gesetzes“.
Verwaltungsgericht Freiburg
Strafarbeit wegen Türkisch auf Schulhof war rechtswidrig
26.10.2022
Eine Grundschülerin wurde von der Lehrerin zu einer Strafarbeit verdonnert, weil sie auf dem Schulhof Türkisch sprach. Der Fall löste eine Welle der Empörung aus und landete vor Gericht. In einem jetzt geschlossenen Vergleich musste das Regierungspräsidium einräumen: Die Strafarbeit war rechtswidrig.
Integration
EU-Parlament fordert Auflösung von Roma-Siedlungen
25.10.2022
Um die Roma zu integrieren, fordert das EU-Parlament die Auflösung von Roma-Siedlungen. Zudem soll die Minderheit mehr beteiligt werden bei ihrer Eingliederung. Im Mittelpunkt der Bemühungen soll die Integration von Kindern und Jugendlichen stehen.
Neuer Nationalismus
Steinmeier beklagt Diskriminierung von Sinti und Roma
24.10.2022
Sinti und Roma leiden weiterhin europaweit an Ausgrenzung. Zum Jahrestag der Einweihung des Denkmals für die ermordeten Sinti und Roma in Berlin bat Bundespräsident Steinmeier Sinti und Roma um Vergebung für das in der NS-Zeit erlittene Unrecht.
Appell an Bund und Länder
Bündnis fordert Ende der Ungleichbehandlungen von Geflüchteten
23.10.2022
Während ukrainische Geflüchtete bei der Aufnahme und Integration massiv unterstützt werden, bekommen andere Geflüchtete die „volle Härte der deutschen Abschreckungs- und Abschottungspolitik zu spüren“. Ein Bündnis von 15 Organisationen fordert ein Ende dieser Ungleichbehandlung.
Europäischer Gerichtshof
Deutschland hat Racial-Profiling nicht ausreichend geprüft
19.10.2022
Deutschland hat Racial-Profiling-Vorwurf nicht ausreichend untersucht. Gegen Beamte sei nur intern und nicht unabhängig ermittelt worden. Deutschland habe damit gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen, entschied der Europäische Gerichtshof.
Europäischer Gerichtshof
Kopftuchverbot nicht erlaubt, wenn es Muslime diskriminiert
13.10.2022
Religiöse Symbole am Arbeitsplatz können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs untersagt werden - wenn das Verbot für alle Religionen gilt. Dann gäbe es auch keine Weihnachtsfeier mehr, erklärte die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman.