Ein Jahr Flugblattaffäre

Der Fall Aiwanger: Erkenntnisse eines Politik-Skandals

19.08.2024

Hubert Aiwanger, Freie Wähler, Politik, Bayern, Flugblatt, Konfetti
Im August und September vor einem Jahr dominiert nur ein Thema die Schlagzeilen: Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Hubert Aiwangers Schulzeit. Was ist ein Jahr später daraus geworden? Von , und

Irmela Mensah-Schramm

Kein Pardon für Rassisten: 78-Jährige greift zur Spraydose

19.08.2024

Graffiti, Sprach, Farbe, Wand, Kunst, Spray, Künstler
Irmela Mensah-Schramm hat kein Verständnis für rechte Parolen. Die 78-jährige Berlinerin greift im Zweifelsfall zu Nagellackentferner und Spraydose. Notfalls hilft auch ihr Ceranfeldschaber. Von

Brandenburg

Zahl der Einbürgerungsanträge gestiegen

19.08.2024

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
Seit dem 27. Juni 2024 ist es für Ausländer stellenweise leichter, in Deutschland eingebürgert zu werden. Das bekommen die Behörden in Brandenburg endlich zu spüren. Lange wurde das Einbürgerungspotenzial in Deutschland nicht ausgeschöpft.

„Scheiß Kopftücher“

Rassistische Beleidigungen in Linienbussen – Alltag in Deutschland

19.08.2024

Bus, Nahverkehr, Berlin, Stadt, Menschen, Haltestelle
Rassistische Anfeindungen sind Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. Nur die wenigsten Fälle aber werden bekannt. Nicht so am vergangenen Samstag. Da hat die Polizei gleich zwei Vorfälle öffentlich gemacht. Die Dunkelziffer ist viel höher.

Vereinte Nationen

2023 war tödlichstes Jahr für humanitäre Helfer

19.08.2024

Gaza, Palästina, Fahne, Flagge, Stadt, Krieg, Bombe, Rauch, Feuer
Nie wurden so viele tote humanitäre Helfer gezählt wie 2023 - und dieses Jahr sieht es bislang nicht besser aus. Hauptgrund für den drastischen Anstieg sind vor allem israelische Luftangriffe auf Gaza. Vertreter humanitärer Organisationen warnen vor einer Ära der Straflosigkeit.

Nordrhein-Westfalen

Lange Wartezeiten auf Einbürgerungs-Termine

18.08.2024

Warten, Wartemarke, Warteraum, Langeweile, Dauer, Zeit
Seit Ende Juni können Ausländer schneller einen deutschen Pass beantragen. Viele Kommunen haben Mühe, die vielen Einbürgerungsanträge zu bearbeiten. Zusätzliche Stellen und Online-Angebote sollen helfen. Von

Phantomdebatte?

Diskussion um Heimatbesuche von Geflüchteten

18.08.2024

Flugzeug, Ausreise, Menschen, Schlange, Urlaub, Reisen, Ferien, Fliegen, Flughafen
Immer wieder gibt es Berichte über Schutzsuchende, die zeitweise in ihr Herkunftsland reisen. Zahlen dazu gibt es nicht. Der Migrationsbeauftragte warnt vor Verlust des Schutzstatus bei Missbrauch.

Hessen

Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen

18.08.2024

Pressekodex, Presserat, Presse, Medien, Journalismus
Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?

Nordrhein-Westfalen

OVG-Eilbeschlüsse: Waffenentzug für AfD-Mitglieder rechtens

18.08.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zu Recht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse.

Thüringen

AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen

18.08.2024

Sahra Wagenknecht, BSW, Politikerin, Rede, Mikrofon, Pult
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.
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