Alarmierender Trend
Polizei registriert deutlich mehr Angriffe auf Geflüchtete als 2022
14.11.2023
Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte nehmen drastisch zu. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden bereits mehr Attacken verzeichnet als im gesamten Vorjahr. Ein alarmierender Trend. Linke sehen in Asyldebatte Grund für die Zunahme.
Bayerns Innenminister Herrmann
Verpflichtetende Sprachtests vor Einschulung als Gegenpunkt zur „Willkür der Eltern“
14.11.2023
CSU und Freie Wähler haben sich im Koalitionsvertrag auf Sprachtests vor der Einschulung verständigt. Ein Konzept soll bald stehen. Innenminister Herrmann spricht von einem Gegenpunkt zur „Willkür der Eltern“, die Sprachkenntnisse für nicht so wichtig hielten.
Söders „Show-Effekt“
Bayern prescht vor: Bezahlkarte für Asylbewerber ab Frühjahr
14.11.2023
Bargeldzahlungen für Asylbewerber sollen in Bayern bald weitestgehend der Vergangenheit angehören. Damit will der Freistaat Vorreiter sein. Viele Details sind aber noch offen. Die Kritik fällt scharf aus.
Krankenhaus ohne Sauerstoff
Lage in Gaza dramatisch
14.11.2023
Die Lage in den Hospitälern von Gaza spitzt sich weiter zu. Weil Sauerstoffgeräte abgeschaltet werden mussten, starben im Schifa-Krankenhaus sieben Neugeborene. Die Kämpfe forderten einen „einen schrecklichen Tribut“, so die EU.
Pakistan schiebt Afghanen ab
Rückkehr in ein Land ohne Zukunft
14.11.2023
Jahrzehntelang lebten in Pakistan Millionen afghanischer Flüchtlinge, die vor den Kriegen in ihrer Heimat geflohen waren. Nun will Pakistan sie plötzlich mit Massenabschiebungen loswerden. Für viele ist es eine Rückkehr in die Ungewissheit, Tausende warten auf Weiterreise - auch nach Deutschland. Von Nabila Lalee und Zia Khan
Saarlouis
Rassistischer Brandanschlag: Anklage wegen Beihilfe zum Mord erhoben
13.11.2023
Der Brandanschlag in Saarolouis liegt mehr als 30 Jahre zurück, doch die Aufarbeitung ist nicht vorbei. Nach dem Urteil gegen einen 54-Jährigen muss bald vermutlich ein weiterer Mann vor Gericht. Er vertrete eine „von nationalsozialistischen und rassistischen Überzeugungen geprägte Ideologie“.
Dahme-Spreewald
Parteiloser wird neuer Landrat – AfD ist Verlierer
13.11.2023
Kein Herzschlagfinale, sondern eine klare Sache: Der parteilose Kandidat hat den Landratsposten in Dahme-Spreewald mit deutlichem Vorsprung vor dem AfD-Bewerber gewonnen. Der Sieger hat viel vor, der Verlierer schaut auf die nächste Wahl. Und eine Forscherin warnt.
Demo-Verbot für Ausländer?
Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen
13.11.2023
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
Schwere Vorwürfe
Andere Sicht auf Gaza-Krieg: Globaler Süden übt Kritik an Israel
13.11.2023
Deutschland, die USA und Großbritannien stehen nach dem Hamas-Angriff fest hinter Israel. Gegen Israel, so heißt es jedenfalls hierzulande oft, seien nur muslimisch geprägte Länder. Doch der globale Süden sieht den Gaza-Konflikt anders – von Südafrika bis Lateinamerika. Sie werfen Europa und USA Doppelmoral vor. Von Kristin Palitza und Denis Düttmann
Thüringen
Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen
13.11.2023
Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.