„Nicht mehr zeitgemäß“
31.07.2023
Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Berlins zuständige Senatorin sieht hier Änderungsbedarf. Unterdessen fordert die CDU Tempo beim Aufbau von Leichtbauhallen.
Bildungsbericht
31.07.2023
Mit den Migrationsbewegungen kommen immer mehr Schüler in deutsche Schulen. Darauf sind die Schulen im Südwesten kaum vorbereitet, wie aus dem Bildungsbericht hervorgeht. Danach haben viele Grundschulanfänger aus nichtdeutschsprachigen Elternhäusern Sprachförderbedarf.
Thüringen
31.07.2023
In den vergangenen zehn Jahren hat die Nachfrage nach muslimischen Bestattungen in Thüringen Fahrt aufgenommen. Darauf wollen Städte reagieren, können eine muslimische Bestattung aber nicht immer ermöglichen. Die Erfahrung zeigt aber, es ist immer möglich, Lösungen zu finden.
Europawahl-Versammlung
31.07.2023
Die Aufstellung der AfD-Bewerber für das Europaparlament wird beim Verfassungsschutz genau beobachtet. Das Bundesamt erkennt dabei auch rechtsextremistische Verschwörungstheorien. Bei der Europawahlversammlung wurden rassistische Töne laut.
Flüchtlingsrat nach Sebnitz
31.07.2023
Der sächsische Flüchtlingsrat appelliert, rechtsextreme Gewaltdelikte ernst zu nehmen. Gewalt gegen Geflüchtete seien längst keine Einzelfälle mehr. Hetze gegen sie gehörten auf immer mehr Straßen zur Normalität. Die Polizei ermittelt weiter nach einem bewaffneten Angriff auf Geflüchtete in Sebnitz.
Nordrhein-Westfalen
30.07.2023
Mehr als 350 Hinweise zu rechtsextremen Umtrieben in der nordrhein-westfälischen Polizei gab es in den vergangenen sechs Jahren. Nicht einmal jeder Dritte wurde geahndet. Innenminister Reul fordert Gesetzesverschärfungen. Zu oft kämen Polizisten ungestraft davon.
Sahel-Experte
30.07.2023
Der Niger ist Partner der EU zur Eindämmung der Flucht über das Mittelmeer. Jetzt ist das Militär an der Macht. Ob sie weiter mit der EU kooperieren, sei fraglich, warnt Sahelexperte Ulf Laessing. Ohne Niger werde die Strategie zusammenbrechen.
Anfeindungen, Drohungen, Gewalt
30.07.2023
Die Region Burg im Spreewald ist nach Ansicht der Amadeu Antonio Stiftung eine „rechte Mafiaregion“. Dort habe sich eine hoch aggressive Szene aus Neonazis und organisierter Kriminalität etabliert. Die Stadt-Verantwortlichen haben ein anderes Thema auf der Agenda: Geflüchtete.
Arolsen Archives
27.07.2023
Die Arolsen Archives sind das weltweit größte Archiv über die Opfer und die Überlebenden des NS-Regimes. Die Einrichtung im nordhessischen Bad Arolsen hat sich zur Aufgabe gemacht, die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten wach zu halten.
Von Nicole SchippersLänderumfrage
27.07.2023
Nur knapp 70.000 Schüler besuchen islamischen Religionsunterricht in Deutschland. Gemessen an der Gesamtzahl muslimischer Schüler ist das nur ein Bruchteil. In ostdeutschen Bundesländern wird islamischer Religionsunterricht gar nicht angeboten.