Ermittlungen eingestellt
24.06.2023
Chats zweifelsohne abstoßend, antisemitisch und rassistisch, aber noch okay. So lässt sich das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg zusammenfassen. Damit wurde das Ermittlungsverfahren gegen Polizeischüler eingestellt.
Fragen & Antworten
24.06.2023
Gastwirte, Heizungsbauer und Kliniken haben ein gemeinsames Problem: Ihnen fehlt Fachpersonal. Zwei Vorhaben, die der Bundestag nun beschlossen hat, sollen Abhilfe schaffen. Die Ampel verknüpft das mit einem Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Jörg RatzschSpurwechsel light
24.06.2023
Mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen wird das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen - vorher geht es hoch her im Bundestag. Aus der Praxis kommt die Mahnung, nicht nur Gesetze zu ändern, sondern auch die Visaverfahren zu beschleunigen. Ein weiteres neues Gesetz soll Verbesserungen für Aus- und Weiterbildung bringen.
Rassismus zum U21-EM-Auftakt
24.06.2023
Zum EM-Auftakt gegen Israel reicht es für Deutschlands U21 nur zu einem Remis. Der Titelverteidiger scheitert gleich zweimal vom Elfmeterpunkt. Was folgt, sind rassistische Beleidigungen im Netz. Dieses Mal schweigt Youssoufa Moukoko nicht.
Hamburg
22.06.2023
Hamburgs Gleichstellungssenatorin Fegebank lässt wissenschaftlich erkunden, wie Juden Antisemitismus in der Hansestadt erleben. Sie hat gerade intensive Diskussionen zu umstrittenen Gastprofessoren an einer Hochschule hinter sich. Könnte das erneut thematisiert werden?
Verfassungsschutz
22.06.2023
Als „völkische Siedler“ suchen Rechtsextremisten aus ganz Deutschland bevorzugt in der Provinz von Sachsen und Thüringen nach einer neuen Heimat. Fernab von „Multikulti“ soll hier die völkische Idee gelebt werden. Die Landnahme ruft den Verfassungsschutz auf den Plan.
Große Worte
22.06.2023
Mit einem solidarischen Finanzsystem wollen etwa 100 Staaten sowie Organisationen den Kampf gegen Armut und den Klimawandel vorantreiben. Dazu beraten sie in Paris. Verbindliche Entscheidungen wird es bei dem Gipfel aber wohl nicht geben.
Europäischer Gerichtshof
22.06.2023
Ungarn verlangt von Drittstaatsangehörigen, dass sie vor einem Asylantrag eine ungarische Botschaft im Ausland aufsuchen und eine Erklärung abgeben. Das verstößt gegen EU-Recht, hat jetzt der Europäische Gerichtshof entschieden.
Flüchtlingsboot / U-Boot
22.06.2023
Fünf Männer brechen in einem Tauchboot zum Wrack der „Titanic“ auf. Plötzlich reißt der Kontakt ab. Die Anteilnahme ist groß. Zugleich kommt die Frage auf: Ist das angesichts Hunderter toter Flüchtlinge im Mittelmeer angebracht? Erklärungsversuche einer Psychologin.
Sachsen
22.06.2023
Eigentlich hatte der erkrankte Pakistaner einen Termin beim Gesundheitsamt. Doch dann wurde er von der Polizei überrascht und abgeschoben. Kritik kommt vor allem vom Sächsischen Flüchtlingsrat.