Niederlage gegen Rechts

Brandbrief-Lehrer gehen nach rechten Anfeindungen

13.07.2023

Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule. Nun haben sie eine Entscheidung gefällt, die aufhorchen lässt - und gleichzeitig für Bestürzung sorgt. Von und

Sachsen

Ausländerbeauftragter kritisiert „Kommisston“ in Behörden

13.07.2023

Sächsischen Ausländerbehörden wird immer mal wieder unterstellt, besonders hartherzig zu agieren. Der Ausländerbeauftragte des Landes lehnt Pauschalkritik ab, sieht aber auch Verbesserungspotenzial: kaum Interesse an interkultureller Kompetenz.

Keine Kooperation

Wissenschaftler fordern bessere Auseinandersetzung mit der AfD

12.07.2023

Haben Menschen in Ostdeutschland häufiger eine rechtsextreme Einstellung? Eine Studie bescheinigte das den Sachsen-Anhaltern kürzlich. Nun geht es darum, welche Lehren daraus zu ziehen sind.

Strengere Regeln für Schöffen

Keine Rechtsextremisten auf der Richterbank

12.07.2023

Neben ausgebildeten Juristen sitzen in Deutschland häufig auch gewählte Schöffen auf der Richterbank. Im Herbst steht in Baden-Württemberg deren Neuwahl an. Weil rechte Gruppen versuchen, eigene Kandidaten wählen zu lassen, verschärft der Landtag nun die Regeln.

„Aus rassistischen Gründen“

Keine „Rasse“ mehr in der Saar-Verfassung

12.07.2023

Der Begriff „Rasse“ verschwindet aus der Verfassung des Saarlandes. Stattdessen gibt es einen Schutz vor einer Benachteiligung aus „rassistischen Gründen“. Und zwei weitere neue Punkte.

Brandenburgs Verfassungsschutz

AfD-Jugend ist rechtsextremistisch

12.07.2023

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Der Verfassungsschutz des Landes hat eine neue Entscheidung getroffen und erklärt warum.

Zweiter Sarrazin?

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt

11.07.2023

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen fiel immer wieder mit rechten und an den Nationalsozialismus anlehnenden Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun hat das zuständige Kreisparteigericht in Thüringen eine Entscheidung getroffen.

Anstieg um 50 Prozent

EU-Agentur: Eine Million Asylanträge in 2022

11.07.2023

Im vergangenen Jahr haben in der EU rund eine Million Menschen einen Asylantrag gestellt - die meisten in Deutschland. Das ist ein Anstieg um rund 50 Prozent. Hinzu kommen vier Millionen Geflüchtete aus der Ukraine.

Schulen & Netz

Mehr rechte Straftaten in Brandenburg

11.07.2023

Politische Straftaten aus dem rechten Bereich waren im gesamten vergangenen Jahr auf einen Höchststand seit 2001 geklettert. Nun liegen Zahlen für die Entwicklung im ersten Halbjahr 2023 vor.

Bayerns „Fastlane“

Fixere Anerkennung ausländischer Pflegekräfte ist angelaufen

11.07.2023

Im Kampf gegen den Fachkräftemangel in der Pflege setzt Bayern auf eine „Überholspur“ bei der Anerkennung ausländischer Qualifikationen. Schon in den ersten Tagen gibt es erfolgreiche Anträge.
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