„Habe das Vertrauen verloren“
06.07.2023
Die Arbeit des Hanau-Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag geht zu Ende. Überlebende und Angehörige der Opfer des rassistischen Anschlags haben auf Aufklärung gedrängt und Behördenversagen angeprangert. Nun fordern sie Konsequenzen.
Von Eva KrafczykGericht
06.07.2023
Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht.
Von Andreas RabensteinSolidarität mit Geflüchteten
06.07.2023
Die Hilfsbereitschaft gegenüber Geflüchteten ist in Deutschland allen Herausforderungen zum Trotz relativ groß. Das geht aus einer SVR-Umfrage hervor. Allerdings wird sie nicht allen Geflüchteten gleich zuteil. Christlichen Frauen aus der Ukraine hilft man besonders gerne – muslimischen Männern aus Syrien oder Nigeria weniger.
Länderbericht
05.07.2023
Menschen mit Migrationserfahrung in NRW fühlen sich zu Deutschland zugehörig – ebenso zu ihren Herkunftsländern. Das geht aus dem aktuellen Länderbericht hervor. Es gibt aber auch große Probleme: Diskriminierung ist Alltag.
Übelster Rassismus
05.07.2023
Auf den Fußballplätzen in Sachsen-Anhalt geht es mitunter hart zu. Manchmal über die Regeln des Vertretbaren hinaus. Auch in der gerade abgelaufenen Spielzeit wurden wieder 13 Fußballspiele abgebrochen. Grund ist nicht selten Rassismus. Es ist eine Entwicklung, die sich fortsetzt.
Sachsen
05.07.2023
Sachsens Landesregierung hat den Entwurf des Integrations- und Teilhabegesetzes zur Anhörung freigegeben. Über die Formulierung wurde bis zuletzt gerungen. Es ist das erste Integrationsgesetz in Ostdeutschland.
Fall aufgearbeitet
05.07.2023
Die Abschiebung eines Pakistaners aus dem Gesundheitsamt hat für Aufsehen gesorgt. Jetzt wurde der Fall aufgearbeitet: Zwei Polizisten sollen ein Telefonat abgehört und den Abgeschobenen zum Amt gelockt haben. Der Kreis kündigt Konsequenzen an.
Bayerischer U-Ausschuss
04.07.2023
Der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss geht zu Ende. Aber was hat das Gremium am Ende gebracht? Da gehen die Meinungen auseinander. Für die Grünen ist klar: Es gibt eine staatliche Mitschuld am Erstarken des NSU.
Deutschland weit weg von Frankreich
04.07.2023
Über die Probleme in den französischen Brennpunkt-Vierteln wird seit mehr als 30 Jahren diskutiert. In Deutschland spricht man sorgenvoll über „französische Verhältnisse“ und zieht Parallelen. Doch ist da überhaupt eine ernste Gefahr? Nein, sagt Migrationsforscherin Birgit Leyendecker, benennt aber auch deutsche Defizite.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Michael EversFrankreichs Innenminister
04.07.2023
Die Proteste nach dem Tod des 17-jährigen Nahel halten Frankreich in Atem. Frankreichs Innenminister Darmanin warnt vor einer Stigmatisierung von Ausländern. Nur die wenigsten Randalierer hätten keinen französischen Pass.