Trotz Reform

Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld

05.08.2024

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen. Das hat sie auch getan. Das Reformtempo ist für manche Beamte, die das vor Ort umsetzen müssen, aber eine echte Herausforderung – vor allem in den Einbürgerungsbehörden. Von

Verantwortung für die Enkel

„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge

05.08.2024

AfD, Demonstration, Alternative für Deutschland
Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.

Berlin

CDU will mehr Großunterkünfte für Geflüchtete – Kızıltepe nicht

04.08.2024

Zentralflughafen THF, Flughafen, Berlin, Flüchtlinge
In der Berliner Regierungskoalition klaffen die Vorstellungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auseinander: Der CDU-Fraktionschef fordert weitere Großunterkünfte. Die Sozialsenatorin sieht das kritisch.

Gedenktag

Daimagüler fordert konkrete Verbesserungen für Sinti und Roma

04.08.2024

Auschwitz, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Am 2. August vor 80 Jahren wurden in Auschwitz die letzten noch lebenden Sinti und Roma in dem Lager ermordet. Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung, sagte Bundestagspräsidentin Bas bei einem Gedenkakt. Regierungsbeauftragter Daimagüler und Roma-Verbände fordern konkrete Verbesserungen.

Empörung in Brandenburg

AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration

04.08.2024

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?

Bayern

Gericht gibt zwei Klagen gegen Bezahlkarte recht

04.08.2024

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Zwei Geflüchtete beklagen zu große Einschränkungen durch die bayerische Bezahlkarte und fordern wieder eine Überweisung auf ihr Konto. Ein Sozialgericht gibt ihnen recht.

Nordrhein-Westfalen

Kritik an Nationalitäten-Nennung Tatverdächtiger: „Gefahr“

01.08.2024

Pressekodex, Presserat, Presse, Medien, Journalismus
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will mit der Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen für Transparenz sorgen. Migranten- und Journalistenvertreter warnen vor riskanten Nebenwirkungen.

„Ist sie schwarz?“

Trump provoziert mit rassistischer Attacke auf Harris

01.08.2024

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Donald Trump ist für rassistische Aussagen und einen Hang zu Verschwörungstheorien bekannt. Mit Blick auf seine Kontrahentin greift er wieder zu solchen Mitteln – bei einem denkwürdigen Auftritt.

„Neues Leistungssystem“

Union will anerkannten Geflüchteten Sozialleistungen kürzen

31.07.2024

Familie, Armut, Mann, Frau, Hunger, Kindergeld, Münzen, Geld
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige. Sobald sie als Geflüchtete anerkannt sind, haben sie Anspruch auf Bürgergeld. Das ist so manchem ein Dorn im Auge. Auch weitere Forderungen werden laut: „Morgens Sprache lernen, nachmittags den Park pflegen“.

Kindeswohl oder Rassismus?

Kinderarzt behandelt nur deutschsprachige Patienten

31.07.2024

Spritze, Medizin, Medikament, Gesundheit, Krankheit, Corona, Impfung
Eine Kinderarztpraxis behandelt nur Patienten mit Deutschkenntnissen oder Dolmetscher. „Wir sprechen hier in der Praxis ausschließlich Deutsch!“, heißt es auf einem Schild am Empfang. Für die Praxis gehe es um das Wohl der Kinder. Kritiker beklagen Rassismus?
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