Jahresbericht

Mehr als 770 rechtsextreme Fälle in der Bundeswehr

05.06.2023

Der Militärische Abschirmdienst hat im vergangenen Jahr mehr als 770 rechtsextreme Verdachtsfälle geprüft. Die Fallzahlen sind damit erstmals wieder zurückgegangen. Entwarnung gibt es jedoch nicht. „Die Gefahren bestehen fort“, heißt es im Jahresbericht des Verteidigungsministeriums.

Soziale Teilhabe

Migranten mit Behinderung massiv benachteiligt

05.06.2023

Menschen mit Migrationshintergrund und Behinderungen mangelt es oftmals an Teilhabechancen am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. Lehrer schieben Schüler öfter auf Förderschulen ab. Ein Forschungsprojekt hat Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Brasilien

Baerbock und Heil werben um Pflegekräfte

05.06.2023

Deutscher Doppelbesuch in Brasilien: Außenministerin Baerbock und Arbeitsminister Heil sind auf einer außergewöhnlichen Werbetour. Es geht um Pflegekräfte, die in Deutschland fehlen. Von und

Rassistische Facebook-Posts

Polizei ermittelt gegen Polizisten wegen Hetze gegen Flüchtlinge

04.06.2023

Ein Berliner Polizist soll auf Facebook rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt sowie Sympathien für die AfD und die Wehrmacht gezeigt haben. Jetzt ermitteln seine Kollegen gegen ihn.

Trotz Rassismusvorwürfen

Polnischer Schiedsrichter leitet Champions-League-Finale

04.06.2023

Der polnische Schiedsrichter Marciniak soll bei einer rechtsextremen Partei gesprochen haben, die „Wir wollen keine Juden“-Parolen formuliert. Nach Bekanntwerden zeigt der Schiedsrichter Reue. Die UEFA ist nachsichtig - er soll das Champions-League-Finale pfeifen.

Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Europa diskutiert über massive Asyl-Verschärfungen

04.06.2023

Bei den anstehenden EU-Beratungen über eine Reform des Asylsystems soll es auch um Prüfverfahren schon an den EU-Außengrenzen gehen. Die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben, fordert lediglich Ausnahmen für Minderjährige und Familien. Die Pläne stehen insgesamt in der Kritik.

Baden-Württemberg

Debatte um Türkischunterricht nach Erdoğan-Sieg

04.06.2023

Kinder und Jugendliche mit ausländischen Wurzeln lernen in Baden-Württemberg auch in ihrer Herkunftssprache - etwa auf Türkisch, Griechisch oder Italienisch. Den Unterricht organisieren die Konsulate. Nach der Wahl in der Türkei gibt es daran nun Kritik.

ECRI-Jahresbericht

Europarat beklagt Diskriminierung von Sinti und Roma

01.06.2023

Negative Darstellung in Medien, Segregation von Schulkindern - Sinti und Roma werden immer noch deutlich diskriminiert. Das geht aus einem Bericht der Anti-Diskriminierungs-Kommission des Europarats hervor.

Brandenburg

Forscher: Standort wegen Rechtsextremismus bedroht

01.06.2023

Brandenburgs Regierungschef Woidke warb im Landtag nach rechtsextremen Vorfällen für Weltoffenheit. Der Potsdamer Politikwissenschaftler Botsch warnt vor möglichen Folgen für den Wirtschaftsstandort.

Streit um Grenzkontrollen

Hinweise auf rechtswidrige Pushbacks an deutschen Grenzen

01.06.2023

Bei der Frage nach stationären Grenzkontrollen hält die Bundesinnenministerin an ihrem Kurs fest. Ihre Amtskollegen in Brandenburg und Sachsen halten die geplanten Maßnahmen an der Grenze zu Polen für unzureichend. Der Linkspartei zufolge werden an deutschen Grenzen Menschen illegal zurückgewiesen.
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