30 Jahre Solingen-Anschlag

Steinmeier: „Ich spreche von Rechtsextremismus. Von Rassismus. Von Menschenfeindlichkeit.“

29.05.2023

Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen – einer der dunkelsten Tage – sind die Spitzen des Staates in die Stadt gekommen für einen demonstrativen Schulterschluss gegen Rassismus und rechte Gewalt.

„Deutliches Zeichen setzen“

Haftstrafe für Anschlag auf Synagoge

29.05.2023

Ein 22-Jähriger aus Franken wollte die Synagoge von Ermreuth brennen sehen. Davon ist das Amtsgericht Bamberg überzeugt. Auch wenn ein Brandanschlag letztlich fehlschlug, muss der junge Mann für den Versuch in Haft. Von

„Zahnlosen Tiger“

Beauftragter soll gegen Extremismus bei Bundespolizei vorgehen

29.05.2023

Ist Rechtsextremismus ein strukturelles Problem bei in den Polizeibehörden des Bundes? Mit einem neuen Posten wollen SPD, FDP und Grüne mögliches Fehlverhalten erkennen und verhindern. Nicht nur Polizisten sollen sich dorthin wenden können. Compact spricht von einem „zahnlosen Tiger“.

Bundesverwaltungsgericht

Keine Ausweisung ohne Aufenthalt in Deutschland

29.05.2023

Gegen einen bisher noch nie nach Deutschland eingereisten Ausländer braucht es keinen Ausweisungsbescheid, um ihn außer Landes zu halten. Vielmehr reiche es, ihm ein Visum zu verweigern, finden die obersten Verwaltungsrichter in Leipzig.

667 Vorgänge

Viel Arbeit für Team der Antidiskriminierungsstelle im Norden

25.05.2023

Den Toilettenschlüssel aufgrund der Hautfarbe verweigert, wegen des Alters von ehrenamtlicher Tätigkeit abgehalten: Wieder haben sich Hunderte im Norden an die Antidiskriminierungsstelle gewandt. Leiterin Samiah El Samadoni hat konkrete Forderungen an die Landesregierung.

Suche nach Lösung

BGH zu Kunst-Datenbank für mögliches „NS-Raubgut“

25.05.2023

Bei der Suche nach Kunstwerken, die Nazis einst vor allem jüdischen Eigentümern entrissen, soll eine Datenbank helfen. Ein Privatsammler erfährt anlässlich einer Schau in Baden-Baden davon, dass ein Gemälde aus seinem Besitz da auftaucht. Nun schaut sich der BGH den Fall an.

Prozess um Anschlag auf Synagoge

Reue und rechtsradikale Gesinnung

25.05.2023

In der Silvesternacht 2022 möchte ein junger Mann eine Synagoge in Oberfranken in Brand setzen. Nur mit Glück kommt es nicht dazu. Vor Gericht zeigt der Angeklagte Reue - und eine eindeutige Gesinnung. Von

Brandenburg

Schulämter melden mehr rechte Vorfälle – Cottbus vorn

25.05.2023

Nach dem Brandbrief von Lehrkräften in Spreewald über rechtsextreme Vorfälle in Schulen ist die Zahl der gemeldeten Fälle sprunghaft angestiegen. Die meisten Meldungen kamen aus Cottbus.

Ausstellung in der Bundeskunsthalle

Wie es mit dem einmillionsten Gastarbeiter weiterging

25.05.2023

Die Bundeskunsthalle zeichnet die Migrationsgeschichte der Bundesrepublik nach - allerdings anders, als dies ein Geschichtsmuseum tun würde. Die Perspektive ist die der Migranten selbst - und dadurch wird es sehr persönlich. Von

Brandenburg

Schon 50 Straftaten mit rassistischem Bezug im ersten Quartal 2023

24.05.2023

Die politisch motivierten Straftaten in Brandenburg hatten im Vorjahr einen Höchststand erreicht. Nach vorläufigen Zahlen für das erste Quartal 2023 könnte sich dieser Trend fortsetzen. Die meisten Taten sind rechts motiviert.
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