Brandenburg

Wie geht es weiter mit der Bezahlkarte für Asylbewerber?

31.07.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Die Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist umstritten. Der Landkreistag zeigt sich nach einem Gerichtsurteil gelassen und hält unbeirrt an den Vorbereitungen fest.

Amtliche Zahlen

Weniger „unerlaubte“ Einreisen im ersten Halbjahr

31.07.2024

Grenze, Deutschland, Österreich, Schild, Zoll, Einwanderung, Migration
Seit Oktober hat die Bundespolizei die Kontrollen an den Grenzen nach Polen, Tschechien und der Schweiz verstärkt. Nun liegen bundesweite Zahlen unerlaubt eingereister Menschen im ersten Halbjahr vor.

Sachsen

Deutlich mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt

31.07.2024

Arzt, Ärztin, Gesundheit, People of color, Krankenhaus, Krankheit
Im Gesundheitswesen werden Menschen aus dem Ausland dringend gebraucht. Sie müssen aber ihre Berufsabschlüsse anerkennen lassen. Das versuchen immer mehr Menschen. Auch die Zahl der Anerkennungen steigt.

Lukratives Geschäft

Warum zahlen Verwaltungen zu viel für die Asylunterbringung?

30.07.2024

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Verwaltungen beauftragen für die Unterbringungen von Geflüchteten gewinnorientierte Investoren und zahlen deutlich mehr, als die Unterbringung tatsächlich kostet. Grund: Bequemlichkeit, liebgewonnene Verwaltungsabläufe und Abwälzung von Verantwortung. Ein Fall aus Nürnberg. Von

Hitlergruß und Hakenkreuz

Zahl rechter Vorfälle an Berliner Schulen steigt

30.07.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Hitlergrüße, Hakenkreuze und rechte Parolen – an Berliner Schulen häufen sich solche Vorfälle kontinuierlich. Im laufenden Jahr wurden im Schnitt zehn Fälle pro Monat gezählt. Die Polizei registriert allerdings auch noch weitere Straftaten mit rechtem Hintergrund.

Flugblatt-Affäre

Weiteres Verfahren gegen Ex-Lehrer

30.07.2024

Akten, Ordner, Ermittlung, Dossier, Papier, Regal
Für Hubert Aiwanger hatte die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt keine Konsequenzen. Ein Ex-Lehrer kann bis heute nicht aufatmen – auch wenn er keine strafrechtlichen Folgen mehr befürchten muss.

Bayern

Gutachten ebnet Weg für Extremismusklausel – AfD protestiert

30.07.2024

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
Ein Jurist sollte klären, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Landtagsabgeordneten der Geldhahn zugedreht werden kann. Eine heikle Frage. Die Antwort: Ja – aber der Gesetzgeber muss handeln.

Denkmal nach 31 Jahren

Erinnerung an Opfer von Neonazi-Gewalt

30.07.2024

Trauer, Blumen, Asphalt, Gedenken, Tod
Vor 31 Jahren warfen Neonazis einen Mann aus der S-Bahn. Er bekommt einen Gedenkort – als Erinnerung an die „Baseballschlägerjahre“ und Mahnung. Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt sind besorgt. Von

Rechtsextreme Codes

Wie ein Verein Nazi-Bestseller aus dem Markt entfernt

29.07.2024

Einkaufen, Online Shop, Internet, Amazon, Ebay, Facebook
Rechtsextreme verstecken ihre Botschaften auf Kleidung gern in Codes, damit sie straffrei bleiben und von Laien schwerer erkennbar sind. So wird aus Vaterland VTR LND und aus NS enness. Ein Hamburger Verein verhindert das.

Nordrhein-Westfalen

Polizei soll Nationalität Tatverdächtiger künftig nennen

29.07.2024

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Köln, Polizist, Sicherheit, Fahne
Es ist ein heikles Thema: Schafft die Polizei Klarheit, wenn sie die Herkunft Tatverdächtiger nennt oder liefert sie damit Munition für rassistische Hetze? Rechtsextreme Kreise nutzen solche Informationen oft, um aus Einzelfällen pauschal Stimmung gegen bestimmte Gruppen zu machen. Auch Journalisten fragen öfter danach.
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