AfD stärkste Kraft

Warum ist Pforzheim so braun?

22.07.2024

Pforzheim, Stadt, Panorama, Deutschland, Häuser, Gebäude
Vielerorts hat die AfD bei den Gemeinderatswahlen zugelegt. In Pforzheim wurde sie sogar die stärkste Kraft. Das wirft Fragen auf: Hoher Ausländeranteil? Unzufriedenheit? Stadt-Geschichte? Oder eine „Parallelgesellschaft“, die Putin-Propaganda im TV schaut? Von

Rassistische Schmierereien

Feuer an geplanter Asylunterkunft in Leipzig

21.07.2024

Molotow-Cocktail, Brand, Feuer, Flasche, Hand, Straftat, Brandanschlag,
Eine Anwohnerin alarmiert die Polizei wegen eines Feuers an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft. Durch Spuren am Tatort – flüchtlingsfeindliche Sprüche und verfassungswidrige Schmierereien – gerät ein junger Mann unter Verdacht.

US-Wahlkampf

Trump bezeichnet Migranten indirekt als „Müll“

21.07.2024

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Das große Finale des Parteitags der Republikaner ist die Rede von Donald Trump. Der nutzt die Ansprache, um mehrere Minuten lang über Migranten herzuziehen – und bezeichnet die USA als „Müllhalde“. Nicht das erste Mal, dass er Geflüchtete entmenschlicht.

Brandenburg

Täglich fast zwei rechte Vorfälle an Schulen

21.07.2024

Schulhof, Rassismus, Hakenkreuz, Rechtsextremismus, Basketball, Bildung
Nach dem Weckruf einer Schule im Spreewald werden immer mehr rechtsextremistische Vorfälle in Brandenburg gezählt. Allein im ersten Schulhalbjahr wurden mehr als 200 Fälle registriert. Bildungsminister Freiberg fordert mehr Einmischung.

Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebung

Sachsen fühlt sich an Gerichtsbeschluss nicht gebunden

21.07.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Erst kürzlich sorgte eine geplante Abschiebung aus Sachsen für Proteste. Jetzt kritisiert der Flüchtlingsrat erneut die Behörden. Sie hätten trotz gerichtlichen Eilbeschluss die Abschiebung fortgesetzt. Ausländeramt und Landesdirektion spielen sich Ball zu.

UN-Gericht

Israels Besatzung ist illegal und muss enden

21.07.2024

Palästina, Israel, Mauer, Westjordanland, Nahost, Krieg, Stadt, Gaza
Fast 60 Jahre hält Israel palästinensische Gebiete besetzt. Doch die Besatzungsmacht verstößt gegen internationales Recht. Die klaren Worte der höchsten UN-Richter haben eine hohe Sprengkraft – möglicherweise auch Auswirkungen in und auf Deutschland.

Trotz geringer Kosten

Debatte über Programm für besonders gefährdete Afghanen geht weiter

18.07.2024

Afghanistan, Karte, Landkarte, Weltkarte, Kabul, Stecknadel
Etwa 540 besonders gefährdete Afghanen sind bisher über ein spezielles Programm nach Deutschland gekommen. Angesichts des Spardrucks für die Ampel ist dessen Zukunft weiterhin offen. Auch politischer Druck aus Bundesländern spielt dabei eine Rolle – trotz geringer Fallzahlen.

Lindner will reden

Steuerbonus für ausländische Fachkräfte auf der Kippe?

18.07.2024

Geld, Banknoten, Euro, Steuern, Finanzamt, Formular, Steuererklärung
Deutschland soll attraktiver für ausländische Fachkräfte werden – die Bundesregierung plant dazu einen Steuerrabatt. Dieser Bonus verschafft vielen anderen Ländern einen Vorteil bei der Anwerbung kluger Köpfe. In Deutschland erntet das Vorhaben Kritik. Finanzminister Lindner sieht nun Gesprächsbedarf.

Revision eingelegt

Beihilfe-Prozess um tödlichen Brandanschlag auf Asylunterkunft in Saarlouis geht weiter

18.07.2024

Samuel Yeboah, Asylbewerber, Rechtsextremismus, Brandanschlag, Rechtsterror
Der Freispruch im Beihilfe-Prozess um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim wird zunächst nicht rechtskräftig, die juristische Aufarbeitung des Falles von vor 33 Jahren geht weiter. Das OLG Koblenz hatte dem beschuldigen Neonazi sogar Entschädigung zugesprochen.

„Widerstand als Pflicht“?

Was das Hitler-Attentat lehrt

18.07.2024

Faust, Hand, Widerstand, Kampf, Demo, Demonstration
Das Hitler-Attentat vor 80 Jahren lehrt: Widerstand war möglich. Aber genutzt haben diese Räume nur die allerwenigsten. Heute ist dieses Recht im Grundgesetz verankert – und wird inflationär in Anspruch genommen. Von und
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