AfD ist „Nährboden für Gewalt“

SPD-Abgeordneter Diaby zieht sich aus der Bundespolitik zurück

03.07.2024

Karamba Diaby, SPD, Politiker, Bundestagsabgeordneter
Der aus dem Senegal stammende SPD-Politiker Karamba Diaby wurde immer wieder rassistisch angegriffen. Bei der nächsten Bundestagswahl will er nicht mehr kandidieren. Der Umgang im Parlament habe sich seit dem Einzug der AfD verschlimmert.

20 Fälle/Tag

Staatsanwaltschaft: Hass und Hetze nehmen in Berlin zu

03.07.2024

Berlin, City, Skyline, Wald, Bäume, Stadt, Hauptstadt
Mal ist es die Hautfarbe oder die sexuelle Identität, dann die Religion oder Weltanschauung, über die Menschen hetzen. Für die Berliner Justiz gibt es immer mehr zu tun. Allein im laufenden Jahr wurden mehr als 3.500 Fälle registriert.

Arbeitsgericht Köln

Teilnahme an Potsdamer „Remigration“-Treffen kein Kündigungsgrund

03.07.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz
An dem Potsdamer Treffen zur „Remigration“ hat auch eine Angestellte der Stadt Köln teilgenommen – sie bekam dafür die fristlose Kündigung. Zu Unrecht, wie jetzt ein Gericht festgestellt hat. Die Beamtin treffe nur eine einfache und keine gesteigerte Treuepflicht.

Ausstellung

Stereotype hinter Milchglas: Wie Kolonialismus bis heute nachwirkt

02.07.2024

Museum, Gebäude, LWL, Zeche, Zollern, Dortmund, Ausstellung
Ein Museum will die Folgen des Kolonialismus zeigen – und gerät vorab mit einer temporär nur für Schwarze geöffneten Werkstatt in den Fokus rechter Kritik. Die eigentliche Ausstellung ist inzwischen für Besucher geöffnet. Von

Bundesverfassungsgericht

Fackel-Aufmarsch von Rechtsextremen: Verbot war rechtmäßig

02.07.2024

Fackel, Feuer, Nacht, Demonstration, Rechtsextremismus, Demo
Fackel-Aufmärsche von Rechtsextremisten erinnern an den Nationalsozialismus und können deshalb verboten werden. Das haben mehrere Gerichte in NRW entscheiden. Eine Partei sah Grundrechte verletzt und zog nach Karlsruhe – erfolglos.

Hohe Hürden

Ausländische Ärzte in Deutschland im Behörden-Stau

02.07.2024

Arzt, Ärztin, Gesundheit, People of color, Krankenhaus, Krankheit
In vielen Gemeinden und Kliniken fehlen Ärzte. Da trifft es sich gut, dass es Bewerber aus dem Ausland gibt. Doch für sie gibt es in Deutschland enorme Hürden zu überwinden – allen voran die Bürokratie. Die Behörden hinken der Entwicklung hinterher. Von

Einbürgerungstest

„Welche Städte haben die größten jüdischen Gemeinden?“

02.07.2024

Test, Prüfung, Multiple Choise, Bleistift, Einbürgerung, Schule
Wer in Deutschland eingebürgert werden möchte, muss künftig auch Fragen zu Israel und jüdischen Leben beantworten. Es geht auch um die deutsche Staatsräson. Sachsen-Anhalt geht einen Schritt weiter.

600 Euro Geldstrafe

Hitlergruß ist strafbar – auch mit dem linken Arm

02.07.2024

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Der ausgestreckte Arm zum Gruß ist verfassungswidrig – egal mit welcher Körperseite. Damit ist ein Mann vor Gericht gescheitert, der glaubte, das Verbot mit links umgehen zu können. Jetzt muss er 600 Euro Geldstrafe zahlen.

Macrons Machtpoker

Chaos und Rechtsruck in Frankreich

02.07.2024

Frankreich, Demonstration, Demo, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Menschen, Hitler würde Le Pen wählen
Nach seinem Spiel auf Risiko steht Macron vor einem Scherbenhaufen. Frankreich droht die Regierungsunfähigkeit oder die Machtübernahme durch die Rechtsnationalen – ein Schreckgespenst für Berlin und Brüssel. Letzte Hoffnung: Brandmauer. Von und

Lagebericht

364 mutmaßliche Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden

01.07.2024

Polizei, Berlin, Einsatz, Straße, Demonstration, Hundertschaft
Die Sicherheitsbehörden sehen bei 364 ihrer eigenen Beschäftigten Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen. Das geht aus dem Lagebild des Verfassungsschutzes hervor. Die Gewerkschaft der Polizei fordert Entfernung aus dem Dienst und mehr Unterstützung für Opfer. Von
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