Erinnerung oder Wirtschaft?
Deutschlands Wasserstoffprojekt in Namibia könnte KZ-Gedenkstätte zerstören
17.09.2024
Deutschland unterstützt ein Megaprojekt für grünen Wasserstoff in Lüderitz – die Stadt liegt nicht in Deutschland, sondern im Süden Namibias. Dort stand einst das erste deutsche Konzentrationslager. Bedenken werden laut. Erinnerungskultur oder Wirtschaftswachstum? Von Kristin Palitza
Starmer bei Meloni
Italiens Albanien-Modell statt Ruanda?
17.09.2024
Den Plan zur Abschiebung von Asylbewerbern nach Ruanda hat der neue britische Premier gestoppt. Aber er steht unter Druck, die Überfahrten über die tödliche Route über den Ärmelkanal zu stoppen. Vorbild könnte Italiens Albanien-Modell sein. Aber auch dort hakt es.
EU-Agentur
Weniger Asylanträge im ersten Halbjahr
16.09.2024
Der Umgang mit Asylbewerbern gehört seit langem zu den großen Streitthemen in Europas Politik. Im ersten Halbjahr kommen etwas weniger Menschen als im Vorjahreszeitraum, wie die EU-Asylagentur mitteilt.
Migrationsabkommen
Deutschland und Usbekistan wollen Migration und Abschiebungen steuern
16.09.2024
Das Migrationsabkommen mit Usbekistan ist nur ein kleiner Baustein bei dem Vorhaben der Ampel, Einwanderung und Rückführungen besser zu steuern. Es hat möglicherweise auch einen Nebeneffekt: Abschiebungen nach Afghanistan. Von Michael Fischer und Ulf Mauder
„Strengstes Asylgesetz Europas“
Niederlande planen Notstand gegen Einreise von Asylsuchenden
16.09.2024
Die neue niederländische Regierung strebt das strengste Asylgesetz Europas an. Das Land solle „so unattraktiv wie möglich“ werden. Dafür soll sogar vom EU-Recht abgewichen werden. Experten bezweifeln die Rechtmäßigkeit. Es gebe gar keinen Notstand.
Sachen & Thüringen
Hochschulen warnen vor Normalisierung von Rassismus
16.09.2024
Hochschulen sollen parteipolitisch neutral sein und tun sich mit politischen Statements naturgemäß schwer. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wollen sie dennoch etwas loswerden: Rassismus nicht normalisieren.
Schengen in Gefahr?
Umstrittene Grenzkontrollen führen zu Verstimmungen
15.09.2024
Schengen steht für ein grenzenloses Europa. Die angekündigten Grenzkontrollen kommen in den betroffenen Regionen gar nicht gut an. Faeser weist Kritik zurück. Doch auch Wissenschaftler und Polizisten bezweifeln die Maßnahme. Ist Schengen in Gefahr?
Neue Verbalattacke
Trump hetzt: Migranten klauen und essen Haustiere
15.09.2024
Donald Trump und sein Vize J.D. Vance verbreiten seit Tagen Lügen über Migranten aus Haiti in einer kleinen Stadt in den USA – und versprechen „großangelegte Abschiebungen“. Dort liegen die Nerven blank. Nun schaltet sich Präsident Biden ein.
Studie
Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse, steht aber
15.09.2024
Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen. Forscher haben nun untersucht, wie fest die Mauer in den Ost-Kommunen steht.
Fachkräftemangel
Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab
15.09.2024
Migrationsabkommen sollen die Einwanderung nach Deutschland besser regeln. Mit Kenia wurde eine Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht. Das Abkommen soll auch Abschiebungen erleichtern. Verträge mit weiteren Staaten sind in Planung.