Eine Woche nach Solingen
Erste Abschiebung nach Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme
01.09.2024
Deutschland schiebt wieder ab ins Land der Taliban. Menschenrechtler sind empört. Die Männer an Bord hatten schwerste Straftaten begangen – inzwischen sind Details bekannt.
„Sicherheitspaket“
Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen
29.08.2024
Nicht einmal eine Woche ist seit dem Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden. An Kritik mangelt es nicht – auch aus den eigenen Reihen der Regierungsparteien. Von Martina Herzog und Michael Fischer
Solingen
Opferberater beklagen „rassistische Scheindebatte“
29.08.2024
Nach dem Anschlag von Solingen gibt es eine Debatte um Abschiebungen und die Einschränkungen des Asylrechts. Aus Sicht von Thüringer Opferberatern ist das gefährlich. Der Schritt zu rassistischen Angriffen sei nicht mehr weit.
Wirtschaft besorgt
Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“
29.08.2024
Die Umfragewerte der AfD sorgen in der Wirtschaft für Besorgnis. Vor der Wahl melden sich mehrere Branchenverbände zu Wort. Auch das Handelsunternehmen Edeka veröffentlicht einen Wahlaufruf.
Gesundheitskarte
Mecklenburg-Vorpommern will Geflüchteten Zugang zu Ärzten erleichtern
29.08.2024
Ein Arztbesuch ist für Geflüchtete bisher mit bürokratischem Aufwand verbunden. Sie müssen sich einen Behandlungsschein ausstellen lassen. Das soll sich ändern. Mit einer Gesundheitskarte will Mecklenburg-Vorpommern den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern. Vom Bürokratieabbau sollen auch Kommunen profitieren.
NS-Rassenlehre
„Eugenik“-Aussage von Kassenärztechef sorgt für Kritik
29.08.2024
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen hat sich in einem Vorwort zur Humangenetik geäußert und von „Eugenik“ gesprochen. Das stößt auf Kritik. Der Ruf nach Konsequenzen wird laut.
Nach Solingen
Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Flüchtlingspolitik
28.08.2024
CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Von Michael Fischer und Lena Klimpel
Corona-Déjà-vu
Mpox-Impfstoff für Afrika reicht nicht aus
28.08.2024
Afrika litt während der Corona-Pandemie an Impfstoff-Mangel. Jahre danach beklagen Experten erneut Defizite bei der Versorgung. Diesmal geht es um den Ausbruch der Krankheit Mpox. 10 Mio. Impfdosen werden gebraucht, nur 500.000 sind in der Pipeline.
Profitieren Populisten?
Wenn Menschen nicht zur Wahl gehen
28.08.2024
Manche glauben, eine Stimme kann nicht viel bewirken – daher bleiben sie der Wahl lieber fern. Die Gruppe der Nichtwähler ist bereits so groß wie eine Volkspartei. Welchen Einfluss hat sie – insbesondere auf die AfD? Von Sebastian Fischer
Staatsanwaltschaft
Rassistische Gesänge zu „L’amour toujours“ keine Straftat
28.08.2024
Zu Beginn des Sommers gab es viele Meldungen über rassistische Gesänge bei öffentlichen Festen und Partys. In einem Fall aus Niedersachsen kommt es nun nicht zur Anklage. Die Staatsanwaltschaft begründet das: nur Verachtung geäußert.