Gedenktag
Daimagüler fordert konkrete Verbesserungen für Sinti und Roma
04.08.2024
Am 2. August vor 80 Jahren wurden in Auschwitz die letzten noch lebenden Sinti und Roma in dem Lager ermordet. Deutschland bekenne sich zu seiner historischen Verantwortung, sagte Bundestagspräsidentin Bas bei einem Gedenkakt. Regierungsbeauftragter Daimagüler und Roma-Verbände fordern konkrete Verbesserungen.
Empörung in Brandenburg
AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration
04.08.2024
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?
Bayern
Gericht gibt zwei Klagen gegen Bezahlkarte recht
04.08.2024
Zwei Geflüchtete beklagen zu große Einschränkungen durch die bayerische Bezahlkarte und fordern wieder eine Überweisung auf ihr Konto. Ein Sozialgericht gibt ihnen recht.
Nordrhein-Westfalen
Kritik an Nationalitäten-Nennung Tatverdächtiger: „Gefahr“
01.08.2024
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will mit der Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen für Transparenz sorgen. Migranten- und Journalistenvertreter warnen vor riskanten Nebenwirkungen.
„Ist sie schwarz?“
Trump provoziert mit rassistischer Attacke auf Harris
01.08.2024
Donald Trump ist für rassistische Aussagen und einen Hang zu Verschwörungstheorien bekannt. Mit Blick auf seine Kontrahentin greift er wieder zu solchen Mitteln – bei einem denkwürdigen Auftritt.
„Neues Leistungssystem“
Union will anerkannten Geflüchteten Sozialleistungen kürzen
31.07.2024
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige. Sobald sie als Geflüchtete anerkannt sind, haben sie Anspruch auf Bürgergeld. Das ist so manchem ein Dorn im Auge. Auch weitere Forderungen werden laut: „Morgens Sprache lernen, nachmittags den Park pflegen“.
Kindeswohl oder Rassismus?
Kinderarzt behandelt nur deutschsprachige Patienten
31.07.2024
Eine Kinderarztpraxis behandelt nur Patienten mit Deutschkenntnissen oder Dolmetscher. „Wir sprechen hier in der Praxis ausschließlich Deutsch!“, heißt es auf einem Schild am Empfang. Für die Praxis gehe es um das Wohl der Kinder. Kritiker beklagen Rassismus?
Brandenburg
Wie geht es weiter mit der Bezahlkarte für Asylbewerber?
31.07.2024
Die Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist umstritten. Der Landkreistag zeigt sich nach einem Gerichtsurteil gelassen und hält unbeirrt an den Vorbereitungen fest.
Amtliche Zahlen
Weniger „unerlaubte“ Einreisen im ersten Halbjahr
31.07.2024
Seit Oktober hat die Bundespolizei die Kontrollen an den Grenzen nach Polen, Tschechien und der Schweiz verstärkt. Nun liegen bundesweite Zahlen unerlaubt eingereister Menschen im ersten Halbjahr vor.
Sachsen
Deutlich mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt
31.07.2024
Im Gesundheitswesen werden Menschen aus dem Ausland dringend gebraucht. Sie müssen aber ihre Berufsabschlüsse anerkennen lassen. Das versuchen immer mehr Menschen. Auch die Zahl der Anerkennungen steigt.