Rheinland-Pfalz-Studie

Jeder zweite Polizist lehnt muslimfeindliche Aussagen nicht ab

01.12.2024

Polizei, Uniform, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Menschen
Nach George Floyd und rechtsextremen Chats in Polizeikreisen wurde in Rheinland-Pfalz eine Studie in Auftrag gegeben, die jetzt vorliegt. Laut Innenminister Ebling kann die Bevölkerung der Polizei vertrauen. Für Muslime und Flüchtlinge gilt das nicht.

Dienstgericht Leipzig

AfD-Politiker und Ex-Richter Jens Maier behält Pensionsansprüche

01.12.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Als Richter darf der AfD-Politiker Jens Maier seit Jahren nicht mehr arbeiten. Seine Pensionsansprüche inklusive Ruhegeld darf er aber behalten. Das hat das Leipziger Dienstgericht entschieden. Dagegen ist Berufung möglich.

Flüchtlingsrat fordert Abschiebestopp

Maas über Afghanistan-Chaos: BND hat Lage falsch eingeschätzt

01.12.2024

Flugzeug, Afghanistan, Flucht, Taliban, Menschen
Wer ist verantwortlich für das Versagen beim deutschen Abzug aus der afghanischen Hauptstadt Kabul 2021? Der damalige Außenminister Maas räumt rückblickend Fehler ein. Parallel dazu laufen Gespräche über Abschiebungen nach Afghanistan. Der Flüchtlingsrat protestiert.

Völkisch-nationalistisch

Rechtsexperten unterstützen Initiative für AfD-Verbot

28.11.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Mehr als 100 Abgeordnete unterschiedlicher Parteien trommeln im Bundestag für eine Mehrheit für ein AfD-Verbotsverfahren. Eine Gruppe Verfassungsrechtler verschiedener Hochschulen unterstützt das.

Umfrage

Unterbringung Geflüchteter ist „herausfordernd, aber machbar“

28.11.2024

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Luftaufnahme
Viele Menschen sind seit 2015 nach Deutschland geflüchtet, zuletzt aus der Ukraine. Wie klappt es mit der Versorgung vor Ort? Eine Umfrage gibt Auskunft: Es gibt entspannte Kommunen und Städte am Limit.

RIAS-Jahresbericht

Höchste Zahl antisemitischer Vorfälle in Berlin

28.11.2024

Juden, Jude, Jüdisch, Stern, Religion, Glaube
Jedes Jahr registriert, dokumentiert und zählt eine Initiative in Berlin antisemitische Taten. 2024 liegen die Zahlen so hoch wie nie zuvor in dieser Statistik. Recherchestelle warnt vor einer Gefahr der zunehmenden Normalisierung von Antisemitismus.

Abschiebung nach Kolumbien

Drohende Abschiebung von Pflegern – Lauterbach will helfen

28.11.2024

Pflegekraft, Krankenhaus, Alter, Gesundheit, Ausländer, Fachkräftemangel
Zehn kolumbianische Beschäftigte eines Pflegeheims sollen abgeschoben werden. Leitung, Belegschaft und Angehörige wollen das verhindern und erhalten nun Unterstützung von höchster Stelle. Derweil fordert Regierungsbeauftragter Stamp Maßnahmen zur schnelleren Abschiebung nach Kolumbien.

Verstoß gegen Menschenrechte

VW gibt umstrittenes Werk in Xinjiang auf, bleibt Partner aber treu

27.11.2024

Volkswagen, Auto, Nummernschild, China, VW
Mit dem VW-Werk in Xinjiang verbanden sich seit Jahren Vorwürfen der Zwangsarbeit. Lange wurden sie zurückgewiesen. Nun hat sich VW von dem Standort getrennt – nicht aber von seinem Partner. Von

Rassismus

Disziplinarklage im Fall rechtsextremer Polizisten-Chats

27.11.2024

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
In Chatgruppen tauschten Polizisten unter anderem rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sah darin aber keine strafbaren Handlungen. Nun kommt es zu einer Disziplinarklage. Kommen Polizisten zu milde davon?

Sechs Kinder, zwei Frauen

Acht Tote bei Unglück von Flüchtlingsboot in Griechenland

26.11.2024

Strand, Flüchtlinge, Rettungsweste, Griechenland, Meer
Starke Winde, hohe Wellen: Erneut kommen Menschen bei der Überfahrt von der türkischen Küste zu den griechischen Inseln ums Leben, und wieder sind Kinder unter den Opfern.
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