LKA-Studie
Vier von fünf Opfer zeigen Hasskriminalität nicht an
15.05.2024
Hasskriminalität kann potenziell fast jeden treffen – und viele haben Angriffe aus Vorurteilen schon mal erlebt. Doch nur wenige reden darüber und kaum einer zeigt Hasskriminalität an. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.
Sachverständige
Migrationspolitik zwischen Restriktion und Öffnung
15.05.2024
Lob und Tadel für die deutsche Migrationspolitik: Erst in der Praxis wird sich zeigen, ob und wie die zahlreichen Neuregelungen greifen, sagt der Sachverständigenrat. In der Gesetzgebung kommt Deutschland voran, bei der Integration weniger.
Flüchtlingspolitik
Schärfere EU-Asylregeln endgültig beschlossen
14.05.2024
Weniger als ein Monat vor den Europawahlen stimmen die EU-Länder für schärfere Regeln im Asylrecht. Der Kanzler spricht von einer historischen Einigung. Doch es gibt Zweifel an der Wirksamkeit - und scharfe Kritik. Von Stella Venohr
Schutz statt Hetze
Deutscher Sport will gegen Rassismus im Netz vorgehen
14.05.2024
Wenn sie Erfolg haben, sind sie Helden, wenn nicht, oft nur Ausländer. Sportler sind immer wieder Opfer von Internetkriminalität. Teilweise erhalten sie sogar Morddrohungen. Für den deutschen Sport ist eine Grenze längst überschritten. Von Christian Johner
„Ausgrenzung und Diskriminierung pur“
Brandenburg will 83 Cent Bargeld pro Tag für Asylbewerber-Kinder
14.05.2024
Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll in Brandenburg landesweit eingeführt werden – bei der Höhe der Barsumme gab es Streit. Nun ist eine Entscheidung gefallen: 1,66 Euro/Tag für Erwachsene und halb so viel für Kinder. Das gefällt nicht allen. Der Flüchtlingsrat spricht von „Ausgrenzung und Diskriminierung pur“.
Bayern
Studierendenrat fordert Abschaffung von Studiengebühren für Ausländer
13.05.2024
Während Studiengebühren in Bayern für heimische Studierende seit Jahren abgeschafft sind, ist die Zahlung für Studierende, die nicht aus der EU kommen, wieder ein Thema. Das ruft Protest hervor.
Schlag ins Kontor
Verfassungsschutz darf AfD weiter als rechtsextremer Verdachtsfall beobachten
13.05.2024
Was hat die AfD nicht alles versucht: Sogar Mitglieder mit Migrationshintergrund wurden eigens nach Münster bestellt, um die Vorwürfe des Verfassungsschutzes zu entkräften. Ohne Erfolg. Droht der Partei jetzt der freie Fall? Von Anne-Béatrice Clasmann
Bayern
Kommunen lassen Schulnamensgeber überprüfen
13.05.2024
Die Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums hatte in Bayern für heftige Diskussionen gesorgt. Es gibt aber noch weitere Schulen, bei den die Eignung der Namensgeber fraglich ist. Kommunen stellen nun zahlreiche Namen auf den Prüfstand. Von Ulf Vogler
Dunkle Wolken über Cambridge
Britische Elite-Unis warnen vor migrationsfeindlicher Politik
13.05.2024
Nicht nur deutsche Hochschulen kämpfen um internationale Studierende. Selbst Oxford und Cambridge, Universitäten von Weltruf, müssen sich im Wettbewerb behaupten. Nun warnen sie, die migrationsfeindliche Regierung gefährde ihren Erfolg. Von Benedikt von Imhoff
Brandenburg
Hohe Nachfrage vor Ende des Programms zum Familiennachzug von Syrern
13.05.2024
Zehn Jahre lang konnten Angehörige von Flüchtlingen aus Syrien über ein Landesprogramm sicher nach Brandenburg nachziehen. Ende 2023 ließ Innenminister Stübgen das Programm auslaufen – trotz heftiger Kritik. Die letzten Anträge sind noch nicht bearbeitet.