Nairobi, Kenia
Fluten in Ostafrika treffen Slumbewohner und Urlauber
12.05.2024
Graue Wolken, prasselnder Regen und eine Spur der Zerstörung: Die Regenzeit in Ostafrika fällt in diesem Jahr ungewöhnlich heftig aus. Schon jetzt gibt es Hunderte Tote. Der Klimawandel ist für die einheimischen Menschen viel mehr als nur ein Luxusproblem. Von Eva Krafczyk
Söder lobt Pakt
Bau italienischer Flüchtlingslager in Albanien dauert länger
12.05.2024
Italiens Rechtsregierung will die Zahl der Bootsflüchtlinge senken. Dazu sollen auch Flüchtlingslager in Albanien, also außerhalb der EU, gebaut werden. Die Pläne stocken jedoch. Markus Söder lobt den Italien–Albanien Pakt als Vorbild für Europa.
Strafverfahren
Lehrer kommt in Hitler-Hemd in die Schule
09.05.2024
Der Vorfall wurde von Schülern gemeldet: Ein Lehrer trug ein Hemd mit Fotos von Diktatoren. Darunter auch Adolf Hitler. Die Polizei konfiszierte das Hemd. Der Lehrer wurde freigestellt.
Thüringen
Ermittlungen gegen Polizisten wegen Datenweitergabe an Rechtsextreme
09.05.2024
Sechs Thüringer Polizisten sollen ohne dienstliche Gründe interne Daten abgefragt haben. Nun will die Staatsanwaltschaft Gera herausfinden, ob diese Daten an eine rechtsextreme Terrorgruppe weitergereicht wurden.
228 statt 563 Euro
Bayern will Leistungen für Asylbewerber drastisch reduzieren
09.05.2024
Bayern fordert vom Bund Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz: 228 statt 563 Euro soll es für abgelehnte Asylbewerber geben – auch für Geduldete. Die Ablehnung von Asylanträgen dürfe für die Betroffenen finanziell nicht folgenlos bleiben.
Staatsschutz ermittelt
Feuer in einem von Geflüchteten bewohntes Mehrfamilienhaus in Mölln
09.05.2024
Wenige Wochen nach dem tödlichen Feuer in einem Solinger Wohnhaus ermittelt der Staatsschutz jetzt wegen eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in Mölln. Brandstiftung und ein rassistisches Motiv werden nicht ausgeschlossen. In dem Haus lebten Geflüchtete.
Studie
Hohe Akzeptanz für Grundgesetz und Asylrecht in der Bevölkerung
07.05.2024
Am 23. Mai jährt sich zum 75. Mal die Verkündung der bundesdeutschen Verfassung. Darin verankert ist aus das Asylrecht. Wissenschaftler aus Dresden wollten wissen, wie die Deutschen heute zu ihrem Grundgesetz stehen. Was kam dabei heraus?
75 Jahre Grundgesetz
Wehrhaft, aber keineswegs unüberwindbar
07.05.2024
Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind. Doch verteidigt werden muss die Republik letztlich von den Bürgern. Ein Gespräch mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Von Christoph Driessen
Alleingang in Brandenburg
Erster Kreis startet Ausgabe von Asyl-Bezahlkarten
07.05.2024
Der Landkreis Märkisch-Oderland prescht in Brandenburg mit der Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber vor. Die Ausgabe der ersten Karten noch vor einer landes- und bundesweiten Lösung verlief nach Plan. Ein Streitpunkt bleibt – und die Umsetzung klappt längst nicht reibungslos.
Vorwurf: Schleusung
Anzeige gegen ukranischen Vater, weil er Frau und Kinder nach Deutschland holt
07.05.2024
Ein ukrainischer Familienvater will Frau und Kinder wegen vorrückender russischer Truppen nach Deutschland holen. Jetzt wird gegen ihn ermittelt – wegen Schleusung. Seine Familie habe keinen Visa für einen langen Aufenthalt.