Ermittlung gegen Polizisten
Video zeigt brutale Polizeigewalt mit Schlagstock gegen fixierte Person
31.01.2024
Bei einem Einsatz in Philippsburg, habe sich die Polizei mit Schlagstöcken verteidigen müssen, hieß es zunächst offiziell. Ein jetzt im Netz kursierendes Video zeigt etwas anderes: Polizisten schlagen mit Schlagstöcken auf fixierte Person am Boden.
Bundesverfassungsgericht
Angehörige sind über Abschiebehaft zu informieren
31.01.2024
Gerichte machen es sich bei Abschiebehaft oft zu leicht und informieren Angehörige nicht. Dieser Praxis hat das Bundesverfassungsgericht jetzt eine deutliche Absage erteilt: Grundrechte gelten auch im Abschiebehaft, so die Bundesrichter.
Keine Entwarnung
Experte: Parteien sind getrieben von Rechtsaußen
31.01.2024
Rechtsextreme Aktivitäten, antisemitische Vorfälle, das Erstarken der AfD: Der Leiter des Demokratiezentrums Hessen sieht das Land in einer ernsten Lage. Und er erwartet eine weitere Verschärfung der Probleme.
Flickenteppich an Zuständigkeiten
Unternehmen fordern mehr Tempo für ausländische Fachkräfte
30.01.2024
Ausländische Fachkräfte müssen viele Hürden überwinden. Es dauert lange, bis die Formalitäten erledigt sind. Die Politik verspricht Abhilfe. Bislang tut sich aber offenbar fast nichts. Industrie- und Handelskammer fordert: „Politik muss jetzt Tempo machen“.
ECFR-Analyse
Starker Rechtsruck bei Europawahlen wahrscheinlich
30.01.2024
Alle fünf Jahre wird das Europaparlament neu gewählt, im Juni ist es wieder soweit. Einer neuen Analyse zufolge dürfte es dabei klar in eine politische Richtung gehen: Rechtspopulisten werden zulegen, Mitte-Links wird verlieren.
Gegenwind von der Straße
AfD verliert Landratswahl in Thüringen
29.01.2024
Haben die Proteste gegen die AfD zur Niederlage der Partei in einem ländlichen Thüringer Kreis beigetragen? Experten sehen zumindest Anzeichen dafür. Grund zum Jubeln sei das für die Anderen aber nicht.
Flüchtlingspolitik ad absurdum
Ruander erhalten Asyl in Großbritannien
29.01.2024
Während die britische Regierung Asylsuchende in das vermeintlich sichere Ruanda abschieben will, erhalten Ruander Asyl in Großbritannien. Das Festhalten an den umstrittenen Plänen dürfte der konservativen Regierung von Premier Sunak nun noch schwerer fallen.
Ärztekammer
Ohne ausländische Ärzte würde medizinische Versorgung zusammenbrechen
29.01.2024
Aktuellen Wahlumfragen zufolge würde jeder Dritte in Sachsen-Anhalt die AfD wählen. Deren Politiker wiederum schmieden „Remigrationspläne“. Ohne Ausländer würde die medizinische Versorgung im Land aber zusammenbrechen, warnt die Ärztekammer.
„Nazis raus!“
Was bewirken Demos gegen Rechtsextremismus?
28.01.2024
Wer sich derzeit Sorgen macht um den Aufstieg der AfD, muss sich damit nicht allein fühlen. Jedes Wochenende, häufig auch dazwischen, gehen Menschen en masse auf die Straße. Was die Proteste zurücklassen, muss sich noch zeigen. Von Martina Herzog
Massen-Demos gegen rechts
„Nie wieder ist keine Floskel, sie ist unser aller Auftrag.“
28.01.2024
Am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist die zentrale Botschaft „Nie wieder“. Bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Auschwitz findet eine Überlebende klare Worte. In zahlreichen Städten waren wieder Hunderttausende auf den Straßen gegen Rechtsextremismus im Allgemeinen, gegen die AfD im Besonderen.