Warnung vor AfD im Bundestag
Faeser: „Was wir hier sehen, verfolgt bewusst NS-Ideologie.“
18.01.2024
Demonstranten und Abgeordnete wollen die Demokratie schützen, die sie durch die AfD und Akteure der sogenannten Neuen Rechten bedroht sehen. Correctiv enthüllt weitere Details zu dem Treffen in Potsdam. Die Bundesinnenministerin fühlt sich an die NS-Ideologie erinnert. Von Verena Schmitt-Roschmann und Anne-Béatrice Clasmann
Sunak mit Pyrrhussieg?
Experten zweifeln, dass jemals ein Ruanda-Flieger abhebt
18.01.2024
Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde. Doch der interne Streit darüber schadet dem Regierungschef – überlebt er ihn politisch? Und: Experten zweifeln, ob jemals ein Flieger abheben wird. Von Benedikt von Imhoff
Rassismus in Deutschland
„Kann ich hier wirklich in Ruhe leben?“
18.01.2024
Menschen mit Migrationserfahrung fühlen sich in Deutschland zunehmend angefeindet und herabgesetzt. Der migrationsfeindliche politische Diskurs trägt mit dazu bei – nicht nur der AfD. Mit Solidaritätskundgebungen allein ist es aus Sicht der Betroffenen nicht getan. Von Anne-Béatrice Clasmann
Begeisterung und Enttäuschung
Erste Erfahrungen mit Bezahlkarte für Geflüchtete unterschiedlich
18.01.2024
Bundesweit soll sie kommen, in zwei Thüringer Landkreisen ist sie schon da: die Bezahlkarte für Geflüchtete. Die ersten Reaktionen darauf sind sehr unterschiedlich: Die Flüchtlingsberatung ist begeistert, der Flüchtlingsrat ist enttäuscht.
Großbritannien
Sunak droht Revolte wegen Ruanda-Abschiebegesetz
17.01.2024
Ruanda und kein Ende: Der Streit innerhalb der Tory-Partei über das Abschiebegesetz von Premier Sunak legt die britische Politik lahm. Nun kommt es zum Showdown. Aber auch wenn Sunak seinen Entwurf durchs Parlament bringt - die Debatte wird ihn weiter belasten. Von Benedikt von Imhoff
Weil auch jüdische Praxis
Ampel will Einbürgerung trotz verweigertem Handschlag ermöglichen
17.01.2024
Muslime, die aus religiösen Gründen den Handschlag verweigern, riefen bundesweit Empörung hervor. Ihrer Einbürgerung soll dieses Verhalten nun doch nicht entgegenstehen, lässt die Ampel-Koalition jetzt wissen. Begründung: Auch religiöse Juden verweigerten den Handschlag.
CSU-Bundesratsinitiative
Ukrainer sollen kein Bürgergeld mehr bekommen
16.01.2024
Die bayerische Staatsregierung will mit einer Reihe von Bundesratsinitiativen den Bund zu einer „Asylwende“ zwingen. Gefordert werden massive Asylverschärfungen, Obergrenzen, Zurückweisungen an Grenzen und ein Stopp von Bürgergeldzahlungen an Ukraine-Flüchtlinge.
Lindner gegen Lieferkettengesetz
Oxfam: Kluft zwischen Arm und Reich hat sich weltweit vergrößert
16.01.2024
Inflation und hohe Preise stürzen immer Menschen weltweit in Armut. Nicht wenige flüchten deswegen. Zeitgleich haben die Reichsten der Welt ihr Vermögen vermehrt – auch in Deutschland. Finanzminister Lindner treiben derweil andere Sorgen um: das Lieferkettengesetz belaste deutsche Unternehmen.
„Fokus auf Assimilation“
Kritik am sächsischen Integrationsgesetz
15.01.2024
Das sächsische Integrationsgesetz geht den einen nicht weit genug, andere finden es in Teilen überflüssig. Bei der Anhörung im Landtag ging es heiß her. Die Teilnahme eines Rechtsextremisten - auf Einladung der AfD - sorgte für Empörung.
„Rechter Kampfbegriff“
„Remigration“ ist Unwort des Jahres 2023
15.01.2024
Die Jury sieht darin eine „beschönigende Tarnvokabel“, mit der Rechtsextreme ihre Absichten verschleiern wollen, nämlich Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte. Das „Unwort des Jahres“ 2023 könnte kaum aktueller sein. Von Christine Schultze und Anne-Béatrice Clasmann